Der Hamburger Senat sollte bei Schieflagen künftig schneller handeln.

Wissenschaft als Topthema für Hamburgs Zukunft, neben Medizin und Gesundheit – so hatte es Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) in seiner Regierungserklärung im April vorgegeben. Dass der Mediziner es ernst meint, zeigt er mit seinen Plänen für den Neubau der Asklepios Klinik Altona und jetzt mit den zusätzlichen Mitteln für das Uniklinikum Eppendorf (UKE).

Wenn das UKE sich zu einem „Hochleistungszen­trum der wissenschaftlichen Medizin in Nordeuropa entwickeln“ soll, wie es Tschentscher im April wenig zurückhaltend ankündigte, dann muss die Uniklinik ihre technische Ausstattung auf dem neuesten Stand halten können, ihre Gebäude in Schuss halten, ihre Ausbildung stärken und mit der Digitalisierung Schritt halten.

Dass die Klinik nun erstmals seit sieben Jahren ein Defizit verzeichnet, hat nach Darstellung des UKE-Chefs Burkhard Göke mit dem für alle Krankenhäuser geltenden Vergütungssystem zu tun, dass die Arbeit forschender Ärzte nur unzureichend berücksichtige und kein Geld für Zukunftsinvestitionen übrig lasse. Hinzu komme, dass die Aufstockung der Betriebsmittel um nur 0,88 Prozent pro Jahr durch die Stadt die gestiegenen Personalkosten und die Inflation nicht ausgeglichen habe.

Die Aufstockung wurde 2012 beschlossen, als ein SPD-Senat regierte; Peter Tschentscher war damals Finanzsenator. Die seit 2015 amtierende grüne Wissenschaftssenatorin Katharina Fegebank kann dafür nichts. Allerdings: Es sei schon vor etlichen Jahren befürchtet worden, dass das UKE in die roten Zahlen rutschen könnte, hieß es gestern von Fegebank. Dass der rot-grüne Senat bis 2018 zum Handeln brauchte, ist schwer nachvollziehbar. Hochleistungsmedizin braucht auch Hochleistungspolitik.