Acht-Millionen-Minus bleibt, aber die Zinsen dafür werden bis 2012 übernommen

Hamburg. Die Hamburger Museumsstiftungen werden finanziell entlastet. Auf einen Erlass der bis 2009 aufgelaufenen Schulden in Höhe von acht Millionen Euro können sie allerdings erst zum Jahr 2013 hoffen. Das ist das Ergebnis der Bürgerschaftsdebatte über einen Nachtrag zum Haushalt 2009/2010. Ab sofort müssen sie keine Zinsen mehr auf ihre Schulden zahlen; dafür wird eine Liquiditätshilfe zur Verfügung gestellt.

Für den Haushalt 2011/2012 wird der Senat die Einrichtung eines Fonds von zwei Millionen Euro beantragen, aus dem die Museen Unterstützung bei der Finanzierung von Sonderausstellungen bekommen können. Die wirtschaftliche Analyse der Experten habe ergeben, heißt es aus der Kulturbehörde, dass die Summe der Zuschüsse und regulären Erträge für den Grundbetrieb der einzelnen Häuser im Prinzip ausreiche, die Mittel für Sondermaßnahmen aber eingeworben werden sollten.

Die Kunsthalle bekommt zusätzlich 1,9 Millionen Euro. Damit wird die Stiftung bei der Rückabwicklung der bereits für Ankäufe verbrauchten Versicherungssumme für das gestohlene und dann wieder aufgetauchte Gemälde "Nebelschwaden" von Caspar David Friedrich entlastet. Noch 2010 sollen zusätzlich 500 000 Euro in die digitale Grundinventarisierung der Museumsbestände fließen.

Kultursenatorin Karin von Welck freut sich über den Beschluss: "Mit den heute verabschiedeten Maßnahmen stärken wir die Museen, strukturell wie finanziell. Es wird kein Geld gestrichen, sondern es werden zusätzliche Mittel zum Beispiel für Ausstellungen und die digitale Inventarisierung bereitgestellt. Im Gegenzug halte ich es für selbstverständlich, dass die Museen zukünftig auf ausgeglichene Jahresergebnisse achten. Ich hoffe sehr, dass wir nach den teils sehr polemischen Diskussionen der letzten Zeit zu einer sachlichen Debatte zurückfinden und uns auf unser gemeinsames Anliegen - die Museen unserer Stadt in die Zukunft zu führen - konzentrieren können."

Dass ausgeglichene Ergebnisse möglich sind, bezweifelt die Opposition. Norbert Hackbusch (Linke) sagt: "Ich halte die Hamburger Museen für nicht ausreichend finanziert. Durch das Darlehen wird der Mangelzustand nur in die Zukunft transportiert. In zwei Jahren stehen wir vor demselben Problem. Es wird weiter Einschnitte geben."

Auch die SPD-Fraktion kritisierte die Senatspläne. Kultursenatorin Karin von Welck habe "durch ihr unberechenbares und undurchdachtes Handeln Hamburg und seine Museen bundesweit zum Gespött gemacht". Nun sei der Senat "bei dem Versuch gescheitert, den Hamburger Museen eine Entwicklungsperspektive zu geben", sagte ihr Kulturpolitiker Wilfried Buss. Die Museen seien nicht entschuldet worden, ihre Organisationsstrukturen nicht reformiert, und es gebe weiterhin kein Controlling, das rationelles Wirtschaften unterstützt und den Anforderungen der Museen gerecht wird.