Hamburg. Nachdem die erste Demo verboten worden war, will das rassistische Bündnis gegen die Polizei protestieren. Mit ähnlichem Erfolg.
Nach dem Verbot der Pegida-Kundgebung vor der Roten Flora herrscht Unklarheit über den Ablauf der Kundgebungen am Dienstag, 30. April, und am Mittwoch, 1. Mai. Das Verwaltungsgericht hatte der Verfügung der Polizei stattgegeben. Diese besagt, dass die Veranstaltung unter dem Tenor „Rote Flora – Demokratiefeindlichkeit in quasi rechtsfreiem Raum“ nicht vor dem autonomen Stadtteilzentrum durchgeführt werden darf. Stattdessen sollen die Teilnehmer von Dienstag, 12 Uhr, bis Mittwoch, 22 Uhr am Schlump demonstrieren.
Gegen die Entscheidung kann beim Hamburger Oberverwaltungsgericht Beschwerde eingelegt werden. Das geschah bislang allerdings nicht. Aus Kreisen der Polizei verlautete indes, dass der Verein sich erst auf einer Sitzung am Montagabend beraten wolle. So könnte dann noch am Dienstag eine Beschwerde eingelegt werden.
Pegida will gegen Hamburger Polizei demonstrieren
Stattdessen wurde von Pegida München eine zweite Demo unter dem Tenor „Unfähigkeit der Hamburger Polizei“ vor der Roten Flora angemeldet. Der Protest richtet sich gegen die Entscheidung des Hamburger Verwaltungsgerichtes. Auch hier hat die Polizei eine Verfügung erlassen, nach der die Kundgebung zum Berliner Tor verlegt werden muss. Sie soll, mit zehn Teilnehmern, am Dienstag von 19 Uhr bis 22 Uhr stattfinden.
Die linke Szene hat dagegen bislang zurückhaltend auf die Pegida-Kundgebungen reagiert. Für Mittwochabend ist eine „revolutionäre 1. Mai-Demo" vom Hauptbahnhof nach Wandsbek geplant. Die Polizei sieht sich gerüstet und will Extremisten "beider Couleur" im Auge behalten.
Polizei zeigt sich "vorsichtig optimistisch"
Trotz der Anmeldung links- und rechtsextremer Kundgebungen schaut die Hamburger Polizei in diesem Jahr "vorsichtig optimistisch auf die Walpurgisnacht und den 1. Mai". Bereits in den vergangenen beiden Jahren sei die Revolutionäre 1. Mai-Demonstration vergleichsweise friedlich verlaufen, sagte Polizeisprecher Timo Zill. Die Polizei werde mit starken Kräften im Einsatz sein und Gewalt – "egal von wem sie ausgeht – schon im Keim unterbinden", sagte Zill. Dabei werde die Hamburger Polizei von Kollegen aus Niedersachsen und Schleswig-Holstein sowie Beamten der Bundespolizei unterstützt.
