Hamburg. Mit dem Bundesprogramm sollen Geflüchtete zur Arbeitsaufnahme animiert werden. Dies sind die ernüchternden Ergebnisse für Hamburg.
Es war eine große Hoffnung, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) mit dem im vergangenen Herbst gestarteten Programm „Jobturbo“ verband. Rund 400.000 Geflüchtete, die arbeitsfähig sind und Bürgergeld beziehen, sollten dadurch bundesweit schneller in Arbeit gebracht werden. Das Programm richtet sich an Flüchtlinge aus der Ukraine und aus den acht häufigsten Herkunftsländern Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia und Syrien.
Unternehmen sollen Geflüchtete bei Jobturbo auch dann einstellen, wenn sie noch nicht über gute Sprachkenntnisse verfügen, also etwa parallel zu laufenden Sprachkursen. Um die Betroffenen selbst zur Arbeitsaufnahme zu animieren, müssen sie alle sechs Wochen im Jobcenter vorsprechen. Auch Hamburg setzte auf das Programm. Die Ergebnisse sind nach mehr als einem halben Jahr allerdings ernüchternd. Das zeigt eine Senatsantwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion.
Jobs Hamburg: Für Flüchtlinge ohne Deutschkenntnisse gibt es nur wenige Stellen
Demnach haben lediglich 600 Unternehmen aus allen Hamburger Branchen insgesamt 1386 Stellen gemeldet, die geeignet sind, die Integration von zugewanderten Menschen in Arbeit zu unterstützen. Die Zahl der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ (ELB) aus den acht Hauptherkunftsländern und der Ukraine liegt allerdings bei zusammen mehr als 40.000 Menschen. Immerhin sind auch im Hamburg Welcome Center noch 359 Stellen und 63 Ausbildungsstellen für die dortige Kundengruppe gemeldet.
„Angesichts der Zahlenverhältnisse ist es völlig überflüssig, die Betroffenen jetzt alle sechs Wochen persönlich vorzuladen“, sagte Linken-Arbeitsmarktpolitikerin Olga Fritsche. „Diese Mehrarbeit blockiert zielgenaue Beratungs- und Vermittlungstätigkeit. Da die Berufssprachkurse nicht genutzt werden, findet ein systematischer Spracherwerb nicht mehr statt.”
Linke: Jobturbo ist nur Treibstoff für Populismus, um Geflüchtete als faul darzustellen“
Die Linken-Flüchtlingspolitikerin Carola Ensslen sagte: „Der Jobturbo sorgt nur für Treibstoff für den Populismus, der Geflüchtete als faul und integrationsunwillig stigmatisieren will. Maßgeblich für eine Integration in den Arbeitsmarkt sind und bleiben aber nun einmal Sprachkenntnisse und berufliche Qualifikation.“
Das Problem: Trotz der geringen Zahl an Stellen ist die Zahl der „erwerbsfähigen Leistungsberechtigten“ (ELB) aus der Ukraine und den acht Hauptherkunftsländern zuletzt weiter gestiegen. Bei den Ukrainern wuchs sie laut Arbeitsagentur bis März 2024 um 750 auf jetzt 15.300 ELB. Bei den Menschen aus den Hauptherkunftsländern um 1600 Personen auf 24.900 ELB. Die Märzzahlen sind die derzeit aktuellsten, die der Arbeitsagentur vorliegen.
Jobs Hamburg: Bei der Integration von Flüchtlingen aus den Hauptländern ist Hamburg spitze
Dennoch sieht die Lage laut der Hamburger Arbeitsagentur nicht ganz so finster aus, wie die Linke es beschreibt. Zwar zeige die gesamtwirtschaftliche Lage, „dass insgesamt wenig Wirtschaftswachstum stattfindet und der Aufschwung auf sich warten lässt“, so Sprecherin Vanessa Schwarz. „Die Aufnahmefähigkeit des Marktes macht es derzeit allen Personengruppen schwer, in Arbeit zu gehen, wenn sie nicht in einer Erwerbstätigkeit sind.“
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Dennoch seien im April 2024 8200 Ukrainerinnen und Ukrainer beschäftigt gewesen, ein Jahr zuvor waren es 5900 und zwei Jahre zuvor 2800. „Innerhalb von zwei Jahren hat sich die Beschäftigung also fast verdreifacht“, so Sprecherin Schwarz. „Aus den Top-8-Herkunftsländern seien zuletzt 29.400 Menschen in Hamburg in Beschäftigung. Im April 2023 waren es 26.400 und noch ein Jahr früher 23.300. „Hier sind es also 6100 oder etwa 26 Prozent mehr als vor zwei Jahren.“
Ukrainer in Hamburg: Bei ihnen sieht es deutlich schlecher aus mit der Arbeitsintegration
Die Beschäftigungsquote betrage mit Stand April 49,2 Prozent bei den Personen aus den Top-8-Herkunftsländern, ein Anstieg um 2,3 Prozentpunkte im Vergleich zum Vorjahr. Hier liege Hamburg im Vergleich zu den anderen Bundesländern auf Platz eins bei der Beschäftigungsquote. Bei den Ukrainern sieht es mit einer Beschäftigungsquote von nur 26,9 Prozent nicht so gut aus. Hamburg liegt hier im Bundesländervergleich nur auf Platz sieben. Immerhin hat sich die Quote gegenüber dem April 2023 um 4,2 Prozentpunkte erhöht.