Hamburg. Beim Hamburg-Gipfel dominieren der Terror der Hamas in Israel und heikle Asyl-Fragen . Doch es gibt auch heitere Momente. Der Newsblog.
Der Kanzler und der Präsident am Krisen-Telefon, die Partnerinnen bei Kent Nagano in der Hamburger Elbphilharmonie: Nach dem vernieselten, aber herzlichen Auftakt der zweitägigen deutsch-französischen Kabinetts-Klausur bei Airbus und in Nienstedten im Hotel Louis C. Jacob gab es zumindest für Brigitte Macron und Britta Ernst ein etwas leichteres Programm. Sie besuchten das inzwischen weltweit bekannte Hamburger Konzerthaus. Anschließend spielten die Philharmoniker unter Dirigent Kent Nagano Beethoven. Am Dienstag war Hip-Hop Teil des Partnerinnen-Programms.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Präsident Emmanuel Macron mussten sich – wie von Scholz angekündigt – mit US-Präsident Joe Biden und dem britischen Premier Rishi Sunak sowie Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni zur Reaktion auf die Angriffe der Hamas auf Israel abstimmen. Scholz sprach in Hamburg von einem „barbarischen Akt“ des Terrors. Danach aber war Zeit für Fischbrötchen...
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Macron und Scholz: Erst Fischbrötchen, dann Abflug bei Airbus
Am Ende war es doch noch die neu erfundene Fischbrötchen-Diplomatie: Macron und Scholz sowie ihre Partnerinnen machten sich wie Tausende Spaziergänger in Hamburg auf den Fußweg an der Elbe entlang nach Blankenese. Am Ponton op‘n Bulln sollte es Fischbrötchen geben und Monsieur le President und der Kanzler langten zu. Sie wurden nicht nur von einem Großaufgebot an Bodyguards begleitet, sondern auch von Schaulustigen, Passanten und Anwohnern des Strandwegs. Rund 100 mögen es gewesen sein. Sogar vom Leuchtturm aus versuchten einige, einen Blick auf die Karawane zu bekommen. Nur wenigen Hunde gelang es immer wieder, die Abflatterung zu den Polit-Promis zu unterlaufen. Nach 20 Minuten war der Imbiss in Blankenese vorbei und die Delegation entschwand per Schiff zurück zu Airbus nach Finkenwerder.
Macron: „Den Geist von Hamburg gespürt, egal, ob Schmuddelwetter oder nicht“
Präsident Macron machte sich Sorgen um die französischen Geiseln in Israel, wollte aber über deren Zahl keine Auskunft geben. Die französischen Sicherheitsbehörden arbeiteten mit den Israelis in dieser prekären Situation zusammen. Was ihm unglaublich wichtig schien in Hamburg, war die Betonung europäischer Eigenständigkeit in wirtschaftlichen Fragen, bei der Raumfahrt und sogar in der Verteidigung. All das wirkte wie eine skeptische oder eine Abwehrhaltung gegenüber den USA – wobei er möglicherweise bereits den Präsidentschaftswahlkampf in den USA 2024 vorwegnimmt. Dort könnte auch Ex-Präsident Donald Trump wieder kandidieren.
Macron sprach von „strategischer Autonomie auch im Weltraum“. Und er hob seine Idee von einem Europa hervor, „das auch sich immer mehr schützt, seine Nachbarländer und seine Grenzen“. Es gehe darum, die gemeinsame Verteidigungspolitik zu stärken. „Wir haben den Geist von Hamburg gespürt“, so der Präsident, „egal, ob es jetzt Schmuddelwetter ist oder nicht.“
Scholz spricht Asyl und Migration in Hamburg an
Bundeskanzler Scholz hat zum politischen Abschluss des zweitägigen Hamburg-Gipfels mit Frankreichs Präsident Macron und dessen Kabinett die Unterstützung für Israel sowie Waffenlieferungen an die Ukraine (Patriot-Luftabwehrsysteme) bekräftigt. Gleichzeitig machte Scholz klar, dass sich das neue Format dieser Gesprächsrunde in Hamburg bewährt habe. „Wir werden und sollten es fortsetzen“, so Scholz im Hotel Louis C. Jacob am Dienstagmittag.
Scholz war besonders erfreut, dass es offenbar spontan gelungen ist, den Hamburg-Gipfel in Teilen umzuwidmen: „Kurzfristig hat es sich als ein ganz wichtiges Forum erwiesen, um auch aktuelle Dinge wie Israel zu besprechen.“ Man sei einig gewesen, dass die „barbarischen Angriffe der Terroristen“ auf das Schärfste zu verurteilen seien und dass Israel das Recht habe, sich dagegen zu verteidigen.
Zudem zeigte sich Scholz besorgt, dass durch den Erfolg der Populisten wie bei den Landtagswahlen in Deutschland der Zusammenhalt und am Ende die Demokratie in Europa gefährdet sein könnte. Mit Frankreich arbeite man in der EU bereits sehr eng zusammen. Dennoch brauche man in Europa ein gemeinsames System, um denen „Schutz zu gewähren, die ihn brauchen, aber zu verhindern, dass irreguläre Migration das beeinträchtigt“.
Beim Thema Künstliche Intelligenz (KI) will man offenbar mehr die Chancen nutzen, als die Risiken heraufzubeschwören. Scholz sagte: „Da ist mehr möglich. Wir wollen die Modelle Künstlicher Intelligenz nicht beeinträchtigen.“ Bei der Regulierung wolle man europaweit zusammenarbeiten.
Scholz und Macron in Hamburg: Israel-Gespräche und Familienfoto
An diesem Dienstag wurde morgens ein „Familienfoto“ mit den Gipfel-Teilnehmern geschossen, ehe es wieder in die bilateralen Gespräche aller Ministerinnen und Minister geht. Dieses Foto ist eines, das es so noch nie gegeben hat. Zum ersten Mal gab es eine Übernachtung aller Teilnehmer bei einem Treffen dieser Art. Eine Abschlusserklärung ist in Hamburg offenbar nicht geplant. Allerdings sollen strittige Themen wie die Energiepolitik angesprochen werden. Hierbei geht es vor allem um den Strompreis und die Subventionen dafür. Außerdem soll es bei den Gesprächen um die Auswirkungen der Arbeit von und mit Künstlicher Intelligenz (KI) gehen.
Hip-Hop in Billstedt: Brigitte Macron geht in die Knie
Madame Macron? Klar weiß Samantha, wer das ist. „Macron ist der französische Präsident und sie eben seine Frau“, erklärt die Achtjährige aus Billstedt. „Das weiß ich von meinen Eltern und aus den Nachrichten.“ Allerhand! Gleich wird das Mädchen, deren Haare zu 1000 kleinen Zöpfen geflochten sind, Brigitte Macron und Scholz-Ehefrau Britta Ernst in der HipHop Academy der Stiftung Kultur Palast in Billstedt etwas vorsingen – und diese werden begeistert sein. Macron und Ernst sind gekommen, um etwas zu lernen über die verbindende Kraft des Hip-Hop. Die ist auch zu spüren, als die Calypso Army, sieben etwas ältere Tänzerinnen und ein Tänzer, dann über die Bühne wirbeln. „Ihr seid unglaublich“, sagt die Präsidentengattin den Jugendlichen später.
Und zum Schluss geht Brigitte Macron in die Knie. Als sich die Tänzer und Sänger mit Intendantin Dörte Inselmann und Geschäftsführer Jochen Schindlbeck auf der Bühne zum riesigen Gruppenbild aufstellen, ein junger Mann neben ihr kniet, tut Brigitte Macron es ihm gleich – und das in den schwarze High Heels, die die Pariserin trägt. Nun ist es an den Kindern und Jugendlichen, beeindruckt zu sein von der Sportlichkeit der First Lady und ihrer Geduld. „Die ist cool“, sagt eine Tänzerin.
Imbiss am Ponton op‘n Bulln
Gegen Mittag ist ein gemeinsamer Spaziergang an der Elbe geplant, ehe es einen Imbiss im Ponton op’n Bulln in Blankenese am Anleger geben soll. Mit der Fähre geht es zurück auf das Airbus-Gelände auf Finkenwerder, von wo der französische Regierungs-Jet A330 mit den Macrons dann wieder gen Paris abheben wird. Doch es sollte für die Macrons in Hamburg neben den Fischbrötchen auch Edles auf den Teller geben: Scholz und Macron unterhielten sich im Hotel Louis C. Jacob auch mit Küchenchef Thomas Martin.
Hamburg: Atom-Proteste bei Scholz-Macron-Gipfel
Atomkraftgegner aus Deutschland und Frankreich haben in Hamburg anlässlich des Gipfels protestiert. Wie die Gruppierung „Ausgestrahlt“ und ihre Partnerorganisation Réseau „Sortir du Nucléaire“ im Vorwege erklärten, wolle man Macron und Scholz am Fähranleger Teufelsbrück „begrüßen“. Das Motto laute „Für ein Europa ohne Atomkraft“. Julian Bothe („Ausgestrahlt“) sagte laut Mitteilung vom Montag: „Die europäische Atomlobby versucht mit aller Kraft, eine gefährliche und teure Technologie künstlich am Leben zu erhalten. Auf allen Ebenen fordert die französische Regierung Begünstigungen für ihren atomaren Sonderweg. Die Bundesregierung darf diesen Erpressungsversuchen nicht nachgeben. Sie muss sicherstellen, dass Europas Energieversorgung konsequent auf erneuerbare Energien umgebaut wird.“