Hamburg. Nach wochenlangem Streit und vielen Rücktritten haben die JuLis einen neuen Vorsitz gewählt. Wird dieser den Verband befrieden können?
Kehrt nun endlich Ruhe ein? Fast einen Monat, nachdem der gesamte Landesvorsitz der Jungen Liberalen Hamburg (JuLis) inklusive Ombudspersonen zurückgetreten war, hat die der Hamburger FDP nahestehende Jugendorganisation einen neuen Vorsitz.
Mit 67 Prozent wählten die Elbliberalen auf ihrer Landesmitgliederversammlung am Sonntag in der HafenCity den 26-jährigen Bo Müller zu ihrem neuen Vorsitzenden. Der studierte Immobilienberater folgt damit auf seinen Vorgänger Nils Knoben, der sein Amt aus Protest gegen Personalentscheidungen und den Gesamtzustand des Landesverbandes Anfang April hinwarf.
Auch Swantje Potthast, ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende, trat kurz darauf zurück. Zu schwer sei der Schaden gewesen, den die Freiheit und Unabhängigkeit des Verbandes im vergangenen Jahr durch einen Konflikt mit dem FDP-Landesverband erlitten habe. Dieser begann im April 2022 und führte bis zu einer Klage vor dem Parteischiedsgericht.
FDP Hamburg: Junge Liberale wählen neuen Vorsitz
Erst vor wenigen Wochen wurde der erbittert geführte Streit, bei dem es um Beleidigungen und ein kurzzeitig erwogenes Ausschlussverfahren gegen die vier JuLis ging, auf Drängen des Schiedsgerichts mit einem Vergleich beigelegt.
Müller, der zunächst den Jungen Liberalen Schleswig-Holstein angehörte und den Kreisverband Dithmarschen mit aufbaute, sagte kurz nach seiner Wahl: Er wolle „die JuLis Hamburg als starke und innovative politische Kraft in unserer Stadt etablieren“. Mit dem Verband, so Müller, wolle er nun „eine Stimme für die junge Generation sein, die sich nicht mit dem Status quo zufriedengibt, sondern nach neuen Lösungen für die Probleme unserer Zeit sucht.“
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Mit welcher politischen Agenda Müller dieses Ziel umsetzen will, ließ der 26-Jährige allerdings offen. Doch eines steht für den neuen Landesvorstand offenbar fest: „Die FDP ist an vielen Stellen in ihrer Arbeit reformbedürftig. Das betrifft den Aufbau des Landesvorstands, die Abläufe auf Parteitagen und den Fortschritt der innerparteilichen Digitalisierung“, so Aaron Wilhelmi, stellvertretender Landesvorsitzender für Programmatik.
FDP Hamburg: Neuer Landesvorsitz nimmt Thema Diversität in den Blick
Darüber hinaus wolle der neue Landesvorsitz die Themen Diversität der Mitgliedschaft und bessere Möglichkeiten zur Einbringung für alle stärker in den Blick nehmen, womit Wilhelmi womöglich auf den Rücktritt der beiden Ombudspersonen Esther Kapitza und Max Jagolski anspielte.
Dem Rücktrittsschreiben von Potthast von Mitte April war zu entnehmen, dass diese ihr Amt bereits zu diesem Zeitpunkt niederlegten. Müller dementierte dies allerdings und sagte, dies sei erst am vergangenen Sonntag erfolgt. Neubesetzungen der Positionen haben in diesem Zuge aber nicht stattgefunden.
Als neue stellvertretende Landesvorsitzende wurde zudem Annett Wicher mit 74 Prozent aller Stimmen gewählt.