Hamburg. Konflikt in FDP eskaliert: Erst trat der JuLi-Landesvorsitzende zurück, jetzt auch Stellvertreterin Swantje Potthast. Die Gründe.

Auf den Tag genau zwei Wochen ist es her, dass der ehemalige Landesvorsitzende der Jungen Liberalen Hamburg, Nils Knoben, seinen Rücktritt verkündet hat. Zu schwer sei der Schaden gewesen, den „die Freiheit und Unabhängigkeit“ des Verbandes im vergangenen Jahr erlitten habe. Diesem Schritt schließt sich nun auch Swantje Potthast, bis dato stellvertretende Landesvorsitzende, an und führt damit eine regelrechte Rücktrittswelle unter Mitgliedern der Jungen Liberalen weiter fort. Die Aussicht auf einkehrende Ruhe in der Hamburger FDP scheint damit getrübt.

„Die letzten Monate haben unseren Verband und unsere Mutterpartei tief gespalten. Trotz mehrmaliger Versuche, diese Spaltung durch Inhalte und Programmatik zu überwinden, sind die Gräben meist noch tiefer geworden“, schreibt Potthast in ihrem Rücktrittsschreiben an die Mitglieder der Jungen Liberalen (JuLis), das dem Abendblatt vorliegt.

Potthast spielt damit auf den Konflikt zwischen vier JuLis sowie dem FDP-Landesvorstand an, der im April 2022 begann und bis zu einer Klage vor dem Parteischiedsgericht führte. Erst vor wenigen Wochen wurde der erbittert geführte Streit, bei dem es um Beleidigungen und ein kurzzeitig erwogenes Ausschlussverfahren gegen die vier JuLis ging, auf Drängen des Schiedsgerichts mit einem Vergleich beigelegt.

FDP Hamburg: Vize-JuLi-Landesvorsitzende tritt zurück

Doch auch die Wahl des neuen Landesvorstands der Hamburger FDP mit Sonja Jacobsen als neuer Vorsitzender auf dem vergangenen Parteitag habe Potthast in ihrer Entscheidung bestärkt. Der Juristin zufolge sei „spätestens seit der Wahl keine echte vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mehr möglich.

Ohne Namen zu nennen, kritisiert die 24-Jährige dem Abendblatt gegenüber, dass einzelne Mitglieder der Jungen Liberalen durch Entscheidungsträger der FDP zu Werkzeugen des FDP-Präsidiums gemacht worden seien, um aktiv die Arbeit von Landesvorstandsmitgliedern der JuLis zu sabotieren. Dies nannte auch der ehemalige Landesvorsitzende Nils Knoben unter anderem als Begründung für seinen Rücktritt.

Heftige Vorwürfe gegen Führung der Mutterpartei

Damit spielt Potthast darauf an, dass Knoben beim vergangenen Parteitag nicht – wie formal üblich – als Landesvorsitzender der JuLis als Beisitzer in den Landesvorstand der Mutterpartei gewählt worden war. Zwar war Knoben mit deutlicher Mehrheit von der JuLi-Mitgliederversammlung für den Posten nominiert worden, konnte sich dann im ersten Wahlgang aber nicht durchsetzen.

JuLi-Mitglied Aaron Wilhelmi erklärte daraufhin, dass er im zweiten Wahlgang gegen Knoben antreten wolle, offensichtlich unterstützt von der neuen FDP-Landesvorsitzenden Sonja Jacobsen. Um aber eine Kampfkandidatur zwischen zwei JuLis zu vermeiden, zog Knoben daraufhin seine Kandidatur zurück.

„So ein Vorgang ist einmalig in der Geschichte der Hamburger FDP. Das gab es noch nie“, sagte Potthast. Solch eine „Einflussnahme auf demokratische Prozesse durch den FDP-Landesvorstand“ sei der 24-Jährigen nach „völlig inakzeptabel“.

FDP Hamburg: Zahlreiche Rücktritte bei den Jungliberalen

Zudem waren am vergangenen Montag bereits die beiden Ombudspersonen der JuLis, Esther Kapitza und Max Jagolski, überraschend zurückgetreten, woraufhin es jedoch keinerlei Reaktionen aus dem erweiterten Landesvorstand gegeben habe. „Dass es auf den Rücktritt aus den Reihen des erweiterten Landesvorstandes keinerlei Reaktionen gab, wird den beiden nicht gerecht und schockiert mich zutiefst“, heißt es in Potthasts Schreiben.

Mit ihrem Rücktritt führt Potthast die Liste der zurückgetretenen Jungen Liberalen mit Führungsverantwortung fort. Zuvor waren neben Nils Knoben und den beiden Ombudspersonen Esther Kapitza und Max Jagolski auch Carl Jarchow und Theresa Bardenhewer zurückgetreten. Eine Neuwahl der offenen Posten soll auf der kommenden Landesmitgliederversammlung Anfang Mai erfolgen.