Hamburg. Zuvor war der 37-Jährige aus Harburg schon aus der Partei ausgetreten. Nun erklärt Musa erstmals die Gründe für seine Entscheidung.

Der Harburger Bürgerschaftsabgeordnete Sami Musa ist nun auch aus der SPD-Fraktion in Hamburg ausgetreten, nachdem er bereits zum 30. September aus der Partei ausgetreten war. Den Parteiaustritt, den Musa im Frühjahr beantragt hatte, hatte er später zurückziehen wollen. Dies wurde ihm jedoch vom Vorstand des SPD-Distrikts Harburg-West (früher: Eißendorf) in einer knappen Abstimmung verwehrt. Sami Musa hätte aus diesem Grund wieder neu in die SPD eintreten müssen.

Am Eißendorfer Vorstand hätte dies nicht scheitern können, denn nach einem Umzug nach Marmstorf wäre Musa dem Distrikt Harburg-Süd zugeordnet gewesen. Einen neuen Mitgliedschaftsantrag stellte er jedoch nicht. Nachdem es zunächst hieß, Musa würde auch als parteiloser Abgeordneter Mitglied der SPD-Bürgerschafts-Fraktion bleiben, gab er nun auch seinen Austritt aus der Fraktion bekannt. Außerdem nimmt er erstmals ausführlich persönlich Stellung zu dem Vorgang.

Bürgerschaft: Sami Musa tritt aus SPD-Fraktion aus

„Über zehn Jahre war ich aktives Mitglied in der SPD“, schreibt er. „In dieser Zeit habe ich sowohl auf Bezirksebene, in der Bürgerschaftsfraktion als auch in der Hamburgischen Bürgerschaft selbst agiert und stets im Auftrag der SPD mich für die Belange der Bürger und Bürgerinnen eingesetzt. Dies war eine lehrreiche und erfahrungsreiche Zeit für mich. Für diese Zeit möchte ich mich bei allen Mitgliedern der SPD, die mich dabei unterstützten und auf meinem politischen Weg begleiteten, bedanken.“

Dennoch sei er zu der Erkenntnis gekommen, dass er seine politischen Ziele als Teil der Sozialdemokratischen Partei nicht so realisieren kann wie er es für richtig halte. „Ich habe eine Verpflichtung gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen, die ich vertrete. Diese haben das Recht, dass ich mich konstruktiv und aktiv für ihre Belange einsetze. Dies wäre zum jetzigen Zeitpunkt wegen diverser Gründe, unter anderem auch persönlicher Natur, nicht mehr möglich gewesen.“

Musa: SPD-Eintritt wegen migrationsfreundlicher Politik

In einem früheren Interview hat Musa einmal gesagt, dass er in die SPD eingetreten sei, weil es sozialdemokratische Politik gewesen sei, die es eingewanderten Menschen, wie seinem Vater Xhelil, ermöglicht hätten, sowohl wie auch wirtschaftlich gesellschaftlich aufzusteigen. „An meiner politischen Identität und Einstellung hat sich nichts geändert“, sagt er heute.

Sami Musa hatte bei der Bürgerschaftswahl viele Persönlichkeitsstimmen erhalten. Zum einen von Wählerinnen und Wählern, die wie er einen albanischen Familienhintergrund haben, zum anderen auch, weil er Gastronom ist und unter Wirten und Gastronomiebeschäftigten sehr gut vernetzt. Sowohl für albanische Hamburger, als auch für die Gastronomie hatte er sich auch politisch eingesetzt und in diesem Zusammenhang unter anderem ein bundesweites Netzwerk albanischstämmiger Parlamentarier gegründet.  

Hamburg: Sami Musa bleibt in der Bürgerschaft

Als fraktionsloser Abgeordneter wird Musa im Europaausschuss und im Familien-, Kinder- und Jugendausschuss ständig mitarbeiten und somit auch in diesen Ausschüssen Rede und Antragsrecht haben. „Ich betone, dass ich nicht im Streit aus der SPD und der Fraktion scheide. Vielmehr bedanke ich mich für die langjährige Zusammenarbeit“, sagt der Abgeordnete.