Harburg. Warum der Bürgerschaftsabgeordnete Sami Musakann seinen SPD-Austritt nicht rückgängig macht. Gastronom nun erstmal parteilos.
Verwirrung um den Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten Sami Musa aus Harburg: Der auf der SPD-Liste gewählte Harburger Gastronom ist ab heute parteiloser Abgeordneter des Hamburger Parlaments. Mitglied der SPD-Fraktion wird er aber wohl bleiben, heißt es aus er Fraktionsgeschäftsstelle.
Musa ist aus der SPD ausgetreten, möchte diesen Schritt rückgängig machen und steht dabei vor diversen Hürden. Nach Abendblatt-Informationen ist die Harburger SPD bestrebt, den 37-jährigen wieder an Bord zu holen. Allerdings haben die Formalien so ihre Tücken.
Dank Persönlichkeitsstimmen zog er ins Hamburger Rathaus ein
Sami Musa war auf dem eigentlich aussichtslosen SPD-Landeslistenplatz 52 in den Bürgerschaftswahlkampf 2020 gestartet. Aufgrund der in der Hamburger Wahlrechtsreform verankerten Persönlichkeitsstimmen gelang ihm dennoch der Einzug ins Hamburger Rathaus. Sami Musa, Sohn eines albanischen Einwanderers und einer deutschen Mutter, ist in der großen albanischen Gemeinschaft in Hamburg gut vernetzt.
- Kanzler Scholz – welche Hamburger Genossen nimmt er mit?
- Hamburger SPD und Grüne für Ampel-Koalition im Bund
- SPD: Hätten Spenden der Warburg-Bank nicht annehmen dürfen
Sami Musa war seit 2009 Mitglied der SPD, aktiver Juso und Mitbegründer der Partei-Arbeitsgemeinschaft „Migration und Vielfalt“. 2014 wurde er in die Harburger Bezirksversammlung gewählt, 2020 in die Hamburgische Bürgerschaft. Warum er Anfang 2021 an seine Genossen herantrat, und seine Absicht verkündete, aus der Partei auszutreten, ist nicht bekannt. Für ein Gespräch war Musa gestern nicht zu erreichen. Die Kreisvorsitzenden konnten ihn überreden, mit diesem Schritt bis nach der Bundestagswahl zu warten, also erklärte Sami Musa seinen Austritt zum 30. September.
Rolle rückwärts kam zu spät, Kündigung war bereits gültig
In der Zwischenzeit überlegte Musa es sich nach Abendblatt-Informationen anders. Die Kündigung seiner Mitgliedschaft war zu dem Zeitpunkt allerdings schon gültig. Um sie rückgängig zu machen, bedurfte es eines Beschlusses des SPD-Distriktsvorstands „Harburg-West“ (früher Eißendorf). Die Abstimmung ging jedoch unentschieden aus. Damit war der Beschluss nicht gefasst und die Kündigung gilt weiter.
„Sami müsste jetzt einen neuen Mitgliedschaftsantrag stellen“, sagt sein Bürgerschaftsfraktionskollege und stellvertretender Harburger SPD-Vorsitzender Sören Schumacher, „das müsste er aber im Distrikt Harburg-Süd tun, weil er mittlerweile nach Marmstorf gezogen ist. Wir sind mit Sami im Gespräch.“