Hamburg. Innensenator Andy Grote traf sich mit vielen Gästen in einer Bar. „Rückblickend tut es mir leid.“ CDU fordert Rücktritt.

Nachdem er mit vielen Gästen in einer Bar in der HafenCity auf seine zweite Amtszeit als Innensenator angestoßen hat, gerät Andy Grote (SPD) weiter in Bedrängnis. Die CDU forderte am Sonntag seinen Rücktritt, da er in seiner Vorbildfunktion in der Corona-Krise versagt habe. Nach Abendblatt-Informationen bestehen auch im Senat erhebliche Zweifel daran, dass der Umtrunk legal war.

Grote hatte nach seiner Bestätigung im Amt am 10. Juni abends nach eigenen Angaben zu einer Art „Stehempfang“ in einem Gastronomiebetrieb mit insgesamt 30 Gästen geladen. Nach einem entsprechenden Bericht des Abendblatts am Freitag betonte Grote, dass maximal 15 Personen gleichzeitig vor Ort waren und der Mindestabstand zu jeder Zeit eingehalten worden sei.

Coronavirus: Verhaltensregeln und Empfehlungen der Gesundheitsbehörde

  • Reduzieren Sie Kontakte auf ein notwendiges Minimum, und halten Sie mindestens 1,50 Meter Abstand zu anderen Personen
  • Achten Sie auf eine korrekte Hust- und Niesetikette (ins Taschentuch oder in die Armbeuge)
  • Waschen Sie sich regelmäßig die Hände gründlich mit Wasser und Seife
  • Vermeiden Sie das Berühren von Augen, Nase und Mund
  • Wenn Sie persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das Coronavirus im Labor nachgewiesen wurde, sollten Sie sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an Ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden

„Wenn der Eindruck entstanden ist, dass hier mit den geltenden Bestimmungen nachlässig umgegangen wurde, dann bedauere ich das sehr“, so Grote. Am Wochenende ergänzte er, dass ihm die „lockere Zusammenkunft“ im Rückblick „leidtue“.

Nach Grotes Privatparty: Bußgeldstelle prüft Vorgang

Die Bußgeldstelle in der Innenbehörde prüft den Vorgang inzwischen. Nach der geltenden Rechtsverordnung sind Veranstaltungen ohne vorherige Genehmigung – und insbesondere Feierlichkeiten – weiterhin untersagt.

Interaktive Karte: Das Coronavirus in Deutschland und weltweit

Nach Darstellung Grotes habe es sich eindeutig nicht um eine solche ausgelassene Party gehandelt. Nach der internen Richtlinie der Stadt zur Auslegung der Corona-Regeln, die dem Abendblatt vorliegt, ist aber fraglich, ob die Zusammenkunft tatsächlich legitim war:

„In der Regel“ handele es sich demnach auch unabhängig von lauter Musik oder Ausgelassenheit um eine Feier, wenn außer den Gastgebern mehr als acht Gäste vor Ort seien. Ein Einschreiten wird jedoch in der Praxis im Einzelfall geprüft. Aus Polizeikreisen heißt es, dass es sich bei dem Umtrunk des Innensenators um einen „Grenzfall“ handele.

Mehrere Bürgerschaftsabgeordnete waren bei Umtrunk anwesend

Auch mehrere Bürgerschaftsabgeordnete waren bei dem Umtrunk anwesend. Auf Anfrage vermied der SPD-Fraktionschef Dirk Kienscherf, die Sichtweise seines Parteifreunds Andy Grote deutlich zu unterstützen.

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