Hamburg. Sozialausschuss stoppt Beschäftigungsprogramm für “Tagwerker“ und erntet harte Kritik. Ein Stadtteil erhält eine Gnadenfrist.

Der Sozialausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft hat das Ende der sogenannten Tagwerker besiegelt. Der Senat solle zwar versuchen, „weiterhin für besonders arbeitsmarktferne Personen, die an der Grenze der Erwerbsfähigkeit sind, angemessene Beschäftigungsmöglichkeiten sicherzustellen“. Aber die Besonderheiten des Tagwerker-Programms laufen aus, und es sollen, anders als bisher, Finanzquellen aus dem Bund oder der EU angezapft werden.

Eine Gnadenfrist bis Ende des Jahres gab es für die Steilshooper Einrichtungen (Stadtteilcafé, das „Jetzt“ mit Fahrradwerkstatt und Verkehrsübungsplatz für Kinder, das Tierhaus). Ansonsten laufen die Stellen, die in anderen Stadtteilen etwa die Stadtteilcafés stützen, zum 31. März aus.

Tagwerker sollten nur Überbrückung sein

„Tagwerker“ sollen auf freiwilliger Basis an den ersten Arbeitsmarkt herangeführt werden. Tagwerkstellen ermöglichen es Hartz-IV-Empfängern, sich vor ihrer Haustür im eigenen Stadtteil monatlich bis zu 100 Euro dazu zu verdienen, wenn sie arbeiten gehen, statt zu Hause zu hocken. Etwa 1,3 Millionen Euro kosten die Tagwerker im Jahr. Das Geld muss die Stadt aus ihrem Etat aufbringen.

Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) hatte im Ausschuss erklärt, dass die von der Stadt bezahlten Tagwerker nur eine Überbrückung für die 2015/16 deutlich reduzierten Arbeitsgelegenheiten sein sollten. Jetzt sollen Beschäftigungsmöglichkeiten gesucht werden, die „europäische und nationale Fördermöglichkeiten einbeziehen“.