Hamburg. Softwareumstellung bei Sozialhilfe kostet 41,5 Millionen Euro. Immer neue Verzögerungen. Bisheriges System ist veraltet.

Den wenig schmeichelhaften Spitznamen „digitale Elbphilharmonie“ hat das Computerprogramm JUS-IT schon vor Jahren bekommen. Damals sollte mit Hilfe der neuen Software die Jugend- und die Sozialhilfe (JUS steht für Jugend- und Sozialhilfe) abgewickelt und so das veraltete System Prosa ersetzt werden.

Doch die Kosten liefen aus dem Ruder, ehe das System überhaupt an den Start ging, und der damalige Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) stoppte die Planungen im Mai 2015 und kündigte den Vertrag mit dem Softwareriesen IBM. Da waren der Behörde bereits Kosten in Höhe von 109 Millionen Euro entstanden. Lediglich für die Jugendhilfe wird JUS-IT mittlerweile auch tatsächlich genutzt. Jetzt hat der Senat eine europaweite Ausschreibung für „Beschaffung und Einführung einer Standardsoftware für die Sozialhilfe“ gestartet, wie sich aus einer aktuellen Mitteilung des Senats an die Bürgerschaft ergibt.

Kosten von 41,5 Millionen Euro

In der fünfseitigen Drucksache werden nun auch erstmals die voraussichtlichen Kosten beziffert: Bis zur geplanten Inbetriebnahme des Gesamtsystems müssen voraussichtlich 41,5 Millionen Euro aufgewendet werden, wobei allein 15,4 Millionen Euro für den Kauf der Software als Investitionen eingeplant sind. Aber der Senat warnt in seiner Mitteilung vorsorglich: „Dabei können sich im Projektverlauf noch Abweichungen in der Aufteilung des Projektvolumens in konsumtive Aufwendungen und investive Auszahlungen ergeben.“

Das seit Anfang der 90er Jahre eingesetzte Prosa-System muss abgelöst werden, weil seine Programmiersprache veraltet ist und es nicht mehr den Vorgaben des Rechnungshofs hinsichtlich der Dokumentation der Geschäftsprozesse entspricht. Die jetzt laufende Ausschreibung für eine Sozialhilfe-Software ist die zweite Stufe des Verfahrens. Die erste Stufe, den Teilnehmer-Wettbewerb, hatte das Oberverwaltungsgericht Schleswig Ende Juni 2016 gestoppt, nachdem ein Unternehmen, das von der Teilnahme ausgeschlossen war, mit Erfolg geklagt hatte. Das Unternehmen ist jetzt einbezogen.

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