Hamburg. Die HSH Nordbank beschert den Bundesländern Verluste in Milliardenhöhe. Für Hamburg könnte es noch teurer werden.
Die befürchteten Milliarden-Verluste für Hamburg und Schleswig-Holstein aus der Beteiligung an der HSH Nordbank rücken näher. Der HSH Finanzfonds („FinFo“), der für die beiden Länder den Großteil ihres 85-Prozent-Anteils an der Bank hält, hat den Wert seiner HSH-Aktien komplett abgeschrieben – von zuletzt 958 Millionen auf einen Euro. Darauf haben CDU und Linkspartei hingewiesen.
„Bürgermeister Scholz und Finanzsenator Tschentscher verantworten eine massive Wertvernichtung zu Lasten der Hamburger Steuerzahler“, sagte CDU-Finanzexperte Thilo Kleibauer. „Es wird für die Stadt jetzt extrem teuer, dass der Senat bei der HSH in den letzten Jahren viel zu lange nur zugeschaut und abgewartet hat.“ Norbert Hackbusch, Finanzexperte der Linkspartei, sagte: „Faktisch bedeutet das einen Verlust von drei Milliarden Euro Steuergeld. Für Hamburg ist das ein trauriger und teurer Vorgang.“
Jedes Jahr hat die HSH Hunderte Millionen Euro an Prämie gezahlt
Tatsächlich ist die Höhe des Verlustes noch unklar. Der FinFo war 2009 gegründet worden, um sich mit drei Milliarden Euro an der HSH zu beteiligen (dafür hatte er einen Kredit in gleicher Höhe aufgenommen) und um der Bank eine Garantie über zehn Milliarden Euro zu stellen. Nun ist zwar dieses Beteiligung nichts mehr wert, aber weil die HSH jedes Jahr Hunderte Millionen Euro an Prämie für die Garantie gezahlt hat, konnte der FinFo den Kredit bis auf knapp eine Milliarde Euro abbezahlen – das wäre nach heutigem Stand der Verlust.
Allerdings kommen weitere hinzu: So hält Hamburg auch über die Beteiligungsgesellschaft HGV und einen Versorgungsfonds Anteile an der HSH, die ebenfalls komplett abgeschrieben wurden. Außerdem wird die Bank die Garantie der Länder einer aktuellen Prognose zufolge mit 7,5 Milliarden Euro in Anspruch nehmen. Mit anderen Worten: Es wird für Hamburg und Kiel sehr teuer, aber wie teuer es wird, kann man frühestens 2018 sagen, wenn die Länder mindestens 75 Prozent der HSH auf Geheiß der EU verkauft haben müssen.
Höhe des Verlusts hängt auch mit faulen Schiffskrediten zusammen
Die Unsicherheit hängt auch mit der jüngsten Hilfsaktion der Länder zusammen – der Übernahme von faulen Schiffskrediten. Auch hier ist noch unklar, welche Verluste am Ende stehen werden. Die Abschreibung der Anteile bedeutet übrigens nicht, dass die HSH Nordbank nichts mehr wert ist, sondern hat eine komplizierten Hintergrund: Hamburg und Schleswig-Holstein haben zum 30. Juni ihre auf diverse Gesellschaften verteilten Beteiligungen an der Bank in eine neue Holding übertragen. Diese Holding dürfte den Wert der HSH nach Abendblatt-Informationen mit rund 1,5 Milliarden Euro ansetzen. Weil die Länder aber gleichzeitig Forderungen an die Holding haben, die diesen Wert übersteigen, ist die Holding überschuldet – und ihre Anteile sind nichts wert.
