Hamburg. Die Partei kann wegen ihrer Aktivität bei Facebook jederzeit einen Shitstorm auslösen. AfD-Vorstand soll ominöse Pistole besitzen.
Wie arbeiten die sieben Abgeordneten in der Bürgerschaft? Was sind die Ziele der Partei? Warum ist dabei das Internet so wichtig? Mehr als drei Jahre nach Gründung des Hamburger Landesverbandes der AfD zieht das Abendblatt am Freitag und am Montag eine Zwischenbilanz der Arbeit der Partei in Hamburg. Dabei kommen nicht nur viele Politiker der AfD selbst zu Wort, sondern auch neutrale Beobachter und politische Konkurrenten.
Mittlerweile hat die Hamburger AfD bei Facebook mehr Anhänger als alle anderen Parteien – und kann bei Bedarf jederzeit sogenannte „Shitstorms“, also digitale Beleidigungsstürme, gegen die politische Konkurrenz auslösen. Justizsenator Till Steffen (Grüne) wirft der AfD vor, Hasskommentare zu provozieren, „um Andersdenkende einzuschüchtern und zum Schweigen zu bringen“. Auch ein Hamburger Politikwissenschaftler spricht von „miesen Methoden“, mit denen die AfD Feindbilder schaffe.
Verfassungsschutz: Gibt es in der AfD Tendenzen gegen die Religionsfreiheit?
Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß sagte dem Abendblatt, er sehe zwar derzeit noch keinen Anlass, die Partei in Hamburg beobachten zu lassen. Allerdings müsse bei der Bewertung der Partei die bundesweite Entwicklung einbezogen werden So müsse geprüft werden, ob es Tendenzen in der AfD gebe, die grundgesetzlich garantierte Religionsfreiheit einschränken zu wollen.
Hinzu komme die aktuelle AfD-Diskussion über Antisemitismus. Auch „Kontakte zum Rechtsextremismus“ sollten untersucht werden. „Mit Interesse habe ich zur Kenntnis genommen, dass in der ,Patriotischen Plattform’ der AfD taktische Tipps gegeben werden, um eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz zu vermeiden“, sagte Voß. „Wenn ich all das betrachte, will ich nicht ausschließen, dass sich extremistische Teilstrukturen in der AfD entwickeln, die in den Fokus des Verfassungsschutzes geraten.“
Bei der Recherche zu der Frage, wie radikal die Hamburger AfD ist, stieß das Abendblatt auf ein interessantes Detail: Ein Hamburger AfD-Vorstand ist im Besitz einer Pistole, die früher dem Gründer der rechtsextremen DVU, Gerhard Frey, gehörte.
Wie die Waffe nach Hamburg gelangte und weitere Hintergründe lesen Sie in der Freitagausgabe des Hamburger Abendblatts
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