Die Innenbehörde unter Senator Michael Neumann (SPD) muss langsam für die Zukunft planen. Die pensionsbedingten Abgänge, beispielsweise im Vollzug, sollen mit Neubesetzungen ausgeglichen werden.
Hamburg. In den kommenden sechs Jahren, von 2015 bis 2020, wird die Polizei mehr als 1600 Bedienstete verlieren, weil diese pensioniert oder aus anderen Gründen ausscheiden werden. Diese Zahl geht aus der Antwort auf eine Senatsanfrage des CDU-Innenexperten Karl-Heinz Warnholz hervor. Die Masse der zukünftig Pensionierten, genau 1442 Bedienstete, werden aus dem Polizeivollzug in den Ruhestand wechseln, 167 aus der Verwaltung.
Die Innenbehörde unter Senator Michael Neumann (SPD) plant, die pensionsbedingten Abgänge im Vollzug durch Neubesetzungen auszugleichen. So sollen im kommenden Jahr 261 Beamtenstellen neu besetzt werden, 2016 noch 252 und in den beiden folgenden Jahren bis 2018 jeweils 250 Stellen. Wie aus der Senatsantwort hervorgeht, würde sich die Zahl der Vollzugsbeamten in Hamburg damit deutlich verstärken.
Die Polizei hat aktuell (Stand vom 30. Juli) 9952 Mitarbeiter (Beamte und Angestellte). Etwa 15 Prozent der Mitarbeiter der Hamburger Polizei arbeiten in der Verwaltung, 85 Prozent im Polizeivollzug. 8410 Stellen entfallen auf den letztgenannten Bereich.
Angesichts der Neubesetzungen soll die Zahl der Vollzugsstellen in 2015 auf 8511 und in 2016 auf 8513 wachsen. In den beiden Folgejahren rechnet der Senat dann jedoch wieder mit einer Abnahme, weil in diesen Jahren auch die Zahl der Abgänge deutlich steigen wird. So stehen den 250 Neubesetzungen in 2018 etwa 271 Abgängen im Vollzug entgegen, so die Rechnung des Senats.
Brisant: Spätestens ab 2018 reichen auch 250 Neubesetzungen nicht aus, um die Abgänge aufzufangen. So werden allein für 2020 schon 326 Pensionierungen oder Abgänge aus anderen Gründen erwartet. Anfragesteller Warnholz kritisierte in diesem Zusammenhang, dass die Innenbehörde keine über 2018 hinaus gehenden Pläne habe. „Die Zukunft ist absolut ungesichert“, sagte der CDU-Bürgerschaftsabgeordnete, „erst nach 2018 wird die Situation wirklich kritisch.“
Warnholz forderte zudem, über die Einführung von Ortszuschlägen nachzudenken, um die Hansestadt für angehende Polizisten attraktiv zu machen und Abwanderungen zu verhindern. Hamburg als Dienstort sei angesichts der hohen Lebenshaltungskosten insbesondere für Polizisten mit Familie oder Familienwünschen schwierig. Jährlich wechseln etwa 20 Hamburger Polizisten ihren Dienstherrn, also in andere Bundesländer. Allerdings stoßen auch ebenso viele dazu.