Die Grünen halten eine Abstimmung über eine Hamburger Bewerbung für die Olympischen Spiele parallel zur Bürgerschaftswahl im Februar 2015 für zu früh, weil dann noch viele Fragen offen seien.
Hamburg. Noch liegt eine mögliche Bewerbung Hamburgs um die Olympischen Spiele 2024 oder 2028 in weiter Ferne, aber schon droht ein Parteienstreit über den Weg zur Entscheidung. Einig sind sich SPD, CDU, Grüne und FDP im Prinzip darin, dass die Bürger per Referendum sagen sollen, ob sie die sportliche Megaveranstaltung wollen oder nicht. Doch die Grünen halten eine Abstimmung am 15. Februar 2015 parallel zur Bürgerschaftswahl, die die SPD favorisiert, für zu früh.
„Die Bürger sollten dann entscheiden, wenn klar ist, worum es wirklich geht. Ich sehe nicht, dass das bis zum 15. Februar der Fall sein wird“, sagt der Grünen-Fraktionschef Jens Kerstan. Ein Grund: Erst im Dezember will das Internationale Olympische Komitee (IOC) seine Kriterien für die Vergabe der Spiele neu festlegen. Hamburg hat eine Bewerbung auch davon abhängig gemacht, ob dem Aspekt der Nachhaltigkeit künftig stärkeres Gewicht beigemessen wird. Aus Sicht der Grünen bleibt von Dezember bis Februar zu wenig Zeit für konkrete Vorplanungen.
Außerdem haben die Grünen auf ihrer Fraktionssitzung einen umfangreichen 14-Punkte-Katalog beschlossen, der Gegenstand einer Chancen-und-Risiken-Studie sein soll, die der Senat im Auftrag der Bürgerschaft erstellen soll. Unter anderem geht es neben zahlreichen stadtentwicklungs- und umweltpolitischen Gesichtspunkten um ein Sicherheitskonzept und die mutmaßlichen Kosten für den Hamburger Haushalt.
„Jeder Hinweis ist hilfreich“, sagt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel. Er bemüht sich derzeit um die interfraktionelle Abstimmung eines gemeinsamen Antrags, mit dem der Senat aufgefordert werden soll, eine Machbarkeitsstudie zu Olympia in Hamburg zu erstellen. „Alle Fragen, die die Grünen stellen, müssen geklärt werden“, sagt Dressel. Die Frage sei nur, ob dies schon in den nächsten drei Monaten der Fall sein müsse. „Wir wollen, dass die Vorarbeiten mit Bordmitteln geleistet werden und nicht jetzt schon Millionen für Beratungsunternehmen ausgeben“, so der SPD-Politiker.
In der Frage des Referendum-Termins reagiert Dressel zurückhaltend. Entscheidend sei, dass die Machbarkeitsstudie vorliege, der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) sich Hamburg als Austragungsort vorstellen könne und das IOC seine Kriterien festgelegt habe. „Heute kann niemand sagen, wie weit wir auf diesem Weg bis Februar sind“, sagt Dressel. Grundsätzlich sei ein Referendum parallel zur Bürgerschaftswahl aber sinnvoll, weil dies eine hohe Wahlbeteiligung an der Abstimmung garantiere.