Bürger fragen, Politiker antworten - oder auch nicht. Abgeordnetenwatch.de hat Hamburger Politiker im Bundestag nach ihrem Antwortverhalten benotet.
Hamburg. Achtmal "sehr gut", zweimal "gut", einmal "befriedigend", einmal "mangelhaft" und einmal "ungenügend": Pünktlich zur Zeugnisvergabe an den Schulen hat das Onlineportal abgeordnetenwatch.de die 620 Bundestagsabgeordneten benotet - nach ihrem Antwortverhalten auf Fragen, die Bürger im Internet an sie gerichtet haben. Die 13 Volksvertreter aus Hamburg haben dabei überdurchschnittlich gut abgeschnitten und sich gegenüber dem Vorjahr verbessert, so das Portal.
Die Note "mangelhaft" gibt es für Krista Sager von den Grünen, sie ließ neun ihrer 17 Fragen bislang unbeantwortet. Eine schlechtere Note bekommt nur Hans-Ulrich Klose (SPD). Auf Fragen antwortet er mit sogenannten Standardantworten, in denen er darauf verweist, dass er abgeordnetenwatch.de nicht nutzen wolle. Sechs unbeantwortete Bürgerfragen sind gleichbedeutend mit der Note "sechs".
Die meisten Anfragen wurden an Dirk E. Fischer (CDU) aus dem Wahlkreis Hamburg-Nord gestellt. Er bestätigt seine "sehr gute" Vorjahresleistung und gab 53 Antworten auf 57 Fragen.
Sehr gute Noten gibt es für die Eimsbütteler Bundestagsabgeordneten Rüdiger Kruse (CDU) und Burkhardt Müller-Sönksen (FDP). Kruse beantwortete 36 von 39 Bürgerfragen, Müller-Sönksen 34 von 36 Fragen. Er verbessert sich damit gegenüber seiner Vorjahresnote "befriedigend". Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Hamburg-Mitte, Johannes Kahrs, erhält für sein Antwortverhalten die Note "sehr gut": er beantwortete 44 von 46 Bürgerfragen zu verschiedenen Themenbereichen und konnte seine Leistung aus dem Vorjahr bestätigen.
Im Wahlkreis Altona bestätigte Marcus Weinberg von der CDU seine Vorjahresnote und schneidet bei der Zeugnisvergabe mit 15 Antworten auf 15 Fragen mit der Note "sehr gut" ab. Jan van Aken (Die Linke) beantwortete 13 von 19 Fragen, was insgesamt ein "befriedigendes" Antwortverhalten und eine Bestätigung seiner Vorjahresnote darstellt.
Sylvia Canel (FDP), die über die Landesliste in den Bundestag einzog, antwortete auf 17 von 18 Bürgerfragen - eine "sehr gute" Antwortbilanz und Verbesserung gegenüber ihrer Vorjahresnote "gut".
Manuel Sarrazin von den Grünen aus Harburg-Bergedorf beantwortete im Bewertungszeitraum 15 von 16 Fragen, wofür er die Note "sehr gut" erhält und sich damit gegenüber dem Vorjahr verbessert.
Auch die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Wandsbek erzielen überdurchschnittlich gute Leistungen. Der seit dem 11. März diesen Jahres im Bundestag sitzende Abgeordnete Ingo Egloff (SPD) beantwortete bisher alle drei an ihn gerichteten Bürgerfragen und erhält somit die Note "sehr gut". Ein "gutes" Antwortverhalten wird jeweils Aydan Özoguz (SPD) und Jürgen Klimke (CDU) attestiert. Özoguz beantwortete 17 von 19 Fragen und Klimke 19 von 23. Während der SPD-Abgeordnete sich leicht verschlechtert hat, gelang dem Vertreter der CDU eine leichte Notenverbesserung.
In die Noten für das Antwortverhalten sind alle Bürgerfragen auf abgeordnetenwatch.de seit Beginn der Wahlperiode im Oktober 2009 bis einschließlich 12. Juni 2011 eingeflossen. Bei den Antworten lag der Stichtag am Sonntag, 26. Juni. Auf diese Weise wurde sichergestellt, dass den Abgeordneten ausreichend Zeit für die Beantwortung aller Fragen blieb.
Seit der Bundestagswahl 2009 wurden den 620 Bundestagsabgeordneten auf abgeordnetenwatch.de insgesamt 14.150 Fragen von interessierten Bürgern gestellt, wovon 10.993 (77,7 Prozent) beantwortet wurden. Neben den Fragen und Antworten werden auf der Internetseite auch das Abstimmungsverhalten und die Nebeneinkünfte der Parlamentarier veröffentlicht.
Neben den Bundestagsabgeordneten können die Bürger auf abgeordnetenwatch.de auch alle deutschen EU-Parlamentarier sowie die Landtagsabgeordneten von sechs Länderparlamenten (Hamburg, Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen) befragen.