Olaf Scholz, Hamburgs Spitzenkandidat der SPD, hält die Neuauflage einer sozialliberalen Koalition mit der FDP für unwahrscheinlich.

München. Hamburgs SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz hält die Neuauflage einer sozialliberalen Koalition mit der FDP für unwahrscheinlich. „Angesichts des Zustandes der FDP im Bund wie auch in Hamburg ist es nicht nur unwahrscheinlich, dass sie die Bürgerschaft erreichen“, sagte Scholz der „Welt am Sonntag“. Er fügte hinzu: „Man kann auch mit gutem Ernst sagen: Die Hamburger SPD ist die Alleinerbin der sozialliberalen Tradition der Stadt“.

Scholz rechnet fest mit einer Mehrheit für die Sozialdemokraten bei der Bürgerschaftswahl in zwei Wochen. „Es stimmt, dass in Hamburg SPD-Bürgermeister oft auch von jenen gewählt wurden, die sonst CDU oder FDP wählen“, sagte Scholz. „Wenn man den Umfragen glauben darf, gibt es einige Unions- oder FDP-Wähler, die sich diesmal für die SPD entscheiden werden.“

Zuvor hatte Hamburgs ehemaliger Bürgermeister Henning Voscherau (SPD) eindringlich vor einer Koalition der SPD mit den Grünen gewarnt und für ein rot-gelbes Bündnis plädiert. „Die unideologischen Salon-Grünen haben es aufgrund von Fehlleistungen und Verfilzung am meisten verdient, nach der Wahl in der Opposition zu landen“, sagte der 69-Jährige dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Falls die FDP bei der Wahl am 20. Februar die Fünf-Prozent-Hürde schaffe, wäre Rot-Gelb die „sehr viel angenehmere und stadtverträglichere Lösung“. Für die Sozialverträglichkeit dieser Option werde die SPD sorgen.

Unmut über Grüne

Während Scholz sich bereits für die GAL als Wunschkandidaten einer Koalition ausgesprochen hat, argumentieren „Focus“ zufolge viele Genossen intern allerdings ähnlich wie Voscherau. Sie lasteten den Grünen etwa das Debakel der durch einen Volksentscheid gekippten Schulreform an. Der SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Thomas Böwer warf der Grünen-Spitzenkandidatin Anja Hajduk im Gespräch mit dem Magazin vor, sie habe als Umweltsenatorin „haushaltspolitisch versagt“. Allein eine Kampagne für einen autofreien Sonntag habe die Hamburger Steuerzahler 800.000 Euro gekostet. Auch nach Ansicht Voscheraus hat die GAL in der schwarz-grünen Koalition „keine gute Figur gemacht“. Voscherau hatte Hamburg von 1987 bis 1997 regiert.

In jüngsten Umfragen lag die SPD bei mehr als 45 Prozent und würde knapp die absolute Mehrheit verfehlen. Die FDP liegt bei vier bis fünf Prozent.