Beim Bürgerentscheid „Pro Ikea“ haben 77,16 Prozent der Bürger für die Ansiedlung der bundesweit ersten Filiale in einer Fußgängerzone gestimmt.
Hamburg. Klare Mehrheit für den Bau des umstrittenen Ikea-Möbelhauses in Hamburg-Altona: Beim Bürgerentscheid „Pro Ikea“ haben 77,16 Prozent der Bürger für die Ansiedlung der bundesweit ersten Filiale in einer Fußgängerzone gestimmt. Mit „Nein“ votierten 22,84 Prozent. Das gab der stellvertretende Leiter des Bezirksamts Altona, Kersten Albers, am Donnerstag bekannt.
Ob Ikea das City-Haus aber tatsächlich bauen kann, ist trotz des eindeutigen Ergebnisses noch unklar. Gegen die Ansiedlung in der Großen Bergstraße wollen Gegner ebenfalls einen Bürgerentscheid durchsetzen, am Montag haben sie eine Unterschriftenliste abgegeben. Sie befürchten unter anderem eine starke Zunahme des Autoverkehrs rund um die frühere Haupteinkaufsstraße in Altona.
„Wir werden jetzt daran gehen, diese Unterschriften auszuwerten“, kündigte Albers an. Bis Mitte oder Ende kommender Woche soll die Prüfung abgeschlossen sein. Es handele sich nach einer ersten Schätzung um rund 8000 Unterschriften, hieß es – für einen Bürgerentscheid wären gut 5600 nötig. Sowohl die Pro- als auch die Contra-Initiative waren dagegen, die Bürgerbegehren zusammenzulegen.
Komplizierter ist die Frage, ob ein solcher Entscheid überhaupt zulässig ist, wie Albers berichtete. „Das ist eine sehr spannende rechtliche Frage.“ Im Gesetz seien gleich zwei Bürgerentscheide zum selben Thema nicht vorgesehen. „Wir begeben uns auf juristisches Neuland.“ Das Bezirksamt will sich eng mit der Hamburger Finanz- und Justizbehörde abstimmen und vermutlich in der übernächsten Woche eine Entscheidung fällen. Der Senat könnte die Angelegenheit an sich ziehen. „Es ist und bleibt eine Entscheidung des Senats.“
Bei dem nun abgeschlossenen Bürgerentscheid „Pro Ikea“ waren mehr als 186 600 Menschen in Altona stimmberechtigt. Die Beteiligung lag bei 43,5 Prozent – eine Rekordbeteiligung auf Bezirksebene. „Das ist ein sehr schönes Beispiel für kommunale Demokratie“, betonte Albers.
Der schwedische Möbelkonzern Ikea will das sogenannte Frappant-Gebäude in Altona abreißen, um dort die Filiale zu bauen. Das lange leerstehende Gebäude wird derzeit von rund 130 Künstlern genutzt.
