Harburg. Gewerkschaften haben Ausmarsch am 1. Mai wegen Corona abgesagt. Den Marsch Rechtsradikaler wollen sie aber nicht hinnehmen.
Die Corona-Allgemeinverfügung, die Zusammenkünfte von mehr als zwei Personen in der Öffentlichkeit untersagt, gilt bis zum 30. April. Für den Tag darauf, den 1. Mai, hat die rechtsextremistische Partei „Die Rechte“ eine Demonstration durch das Harburger Phoenix-Viertel angemeldet.
Viele Harburger, vor allem engagierte Gewerkschafter hatte die Ankündigung der Demonstration wütend gemacht: Dass Rechtsextreme den „Tag der Arbeit“, traditionell eine Gewerkschaftsveranstaltung für sich beanspruchen wollen, erinnerte sie an dunkelste Zeiten, als die Nationalsozialisten die Gewerkschaften verboten, Gewerkschafter verhafteten und ermordeten und den Feiertag zwölf Jahre lang zu einer Nazifeier erklärten.
Aus der Harburger Gewerkschaftskundgebung am 1. Mai heraus, sollte deshalb eine Gegenkundgebung zum Rechten-Aufmarsch erwachsen. Nur hat der Deutsche Gewerkschaftsbund mittlerweile im Zeichen von Corona vorsichtshalber bundesweit alle Maikundgebungen abgesagt, auch die in Harburg. Die Rechtsextremen hingegen mobilisieren weiterhin für ihre Veranstaltung.
Die ist auch weiterhin genehmigt: „So lange das Versammlungsverbot nur bis zum 30. April geht, kann die Genehmigung auch nicht zurückgezogen werden“, sagt Polizeisprecherin Nina Kaluza.
Gewerkschaften organisieren den Widerstand
Beim Harburger DGB bereitet man sich darauf vor. „Ich gehe zwar davon aus, dass die Maßnahmen zum Infektionsschutz noch einmal verlängert werden“, sagt Wolfgang Brandt (GEW), stellvertretender Vorsitzender des Harburger Ortsverbands, „und dann wäre das Ziel ja sofort erreicht: Die Nazis würden nicht marschieren. Aber wir bereiten uns auch darauf vor, dass die Maßnahmen gelockert werden. Unsere angemeldete Gegenkundgebung bleibt deshalb angemeldet – anders, als die eigentliche Maikundgebung. Wenn es sich herausstellt, dass die Nazis marschieren dürfen, können wir schnell mobilisieren.“
Auch unabhängig von den Gewerkschaften wird Widerstand gegen die Rechten-Kundgebung organisiert: Das „Bündnis Harburg einig gegen Rechts“ umfasst Parteien, Interessengruppen und Institutionen, die sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren. Die „Omas gegen Rechts“ zum Beispiel, die Linkspartei oder kirchliche Institutionen. „Wir beobachten die Lage genau“, sagt André Lenthe vom Bündnis, „und wir haben noch nicht aufgehört, unsere Gegenkundgebung zu organisieren. Das ist derzeit in der Praxis zwar schwierig, aber es läuft. Im Ernstfall werden wir sehr viel mehr Gegendemon-stranten auf die Straße bekommen, als Rechte da sein werden.“
