Buxtehude. 2019 fast 100 Millionen Euro Ausgaben vorgesehen. Stadt will bis 2022 in Schulen und Straßen investieren.
Schon gleich zu Beginn ihrer Powerpoint-Präsentation stimmte Buxtehudes Bürgermeisterin die Ratsmitglieder der Hansestadt während ihrer jüngsten Sitzung darauf ein, was nun gleich folgen würde: Der neue Haushaltsplan, so Katja Oldenburg-Schmidt, der „hat es wirklich in sich“.
Tatsächlich dürften die geplanten Ausgaben und Einnahmen im nächsten Jahr für Buxtehude neue Rekordwerte zeigen. Knapp 100 Millionen Euro werden beide Posten jeweils nach Vorstellung der Verwaltung erreichen. Wobei sich „Erträge“ und „Aufwendungen“ in etwa die Waage halten, was einer eher soliden Haushaltsführung entspricht. Zum Vergleich: Noch vor zehn Jahren lagen diese Positionen im Buxtehuder Haushalt bei rund 60 Millionen Euro.
Wobei diese Zunahme wohl zu einem wesentlichen Teil das Wachstum der Stadt widerspiegeln dürfte. Und tatsächlich sind es in den nächsten vier Jahren vor allem Bildungseinrichtungen – also unmittelbare Folgen von Wachstum – in die Buxtehude besonders auch weiter stark investieren will. „Wir schaffen Werte“ – unter diesem Titel stellte die Bürgermeisterin dann auch ihre Präsentation über den kommenden Haushaltsplan und die Finanzplanung für die nächsten vier Jahre. Wobei sie Werte nicht als Immobilienwerte nur im engen Sinn verstanden wissen möchte. „Wir brauchen auch eine Werte-Diskussion“, sagte sie. Dabei müsse es darum gehen, welche Werte das Handeln der Stadt bestimmen sollten. Als ein Beispiel nannte sie den möglichen Schwerpunkt auf eine „soziale Stadt“.
Neue Schulden für die Bürger
Insgesamt wird Buxtehude nach dem Finanzplan der Verwaltung in den Jahren 2019 bis 2022 rund 80 Millionen Euro direkt in Infrastruktur neu investieren. Wobei es für einzelne Projekte auch Zuschüsse geben dürfte. Dennoch geht das ehrgeizige Investitionsprogramm nicht ohne neue Schulden für die Bürger der Stadt: Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt in diesen Jahren dem Plan zufolge von 925 Euro auf 1368 Euro. Gleichwohl plädierte die Bürgermeisterin eindrücklich dazu, diesen Schritt angesichts der guten Konjunktur zu gehen. Eben, um Werte zu schaffen.
Folgende Investitions-Schwerpunkte sieht die Buxtehuder Verwaltung dabei in den kommenden vier Jahren:
Rund 13,3 Millionen Euro (inklusive Zuschüsse vom Landkreis) sind für das Schulzentrum Süd geplant, dort geht es vor allem um Umbauten für mehr Räume, nachdem die Zeit zum Abitur in Niedersachsen wieder verlängert wurde (Stichwort: G8 auf G9). Zudem geht es um Investitionen in die Halle.
Auch in das Schulzentrum Nord soll kräftig investiert werden. Einmal in eine Sanierung, aber auch in die Halle für den Handball-Bundesligasport. Investitionen inklusive Zuschüsse vom Kreis für beide Projekte hier: 9,2 Millionen Euro.
In das Halepaghen-Gymnasium muss ebenfalls viel Geld investiert werden: Dafür rechnet die Verwaltung mit Kosten von 14,4 Millionen Euro, wobei der Zuschussbetrag des Kreises noch offen sei. Auch hier ist der Umbau von G8 auf G9 ein wesentlicher Grund für die Investitionen.
Für Bildungseinrichtungen wie Kita und Grundschule im Ortsteil Hedendorf sind noch einmal 3,5 Millionen Euro vorgesehen.
Und auch für die Turnhalle der Grundschule am Rotkäppchenweg plant die Verwaltung 2,7 Millionen Euro. (Zuschuss: 1,2 Millionen)
Für Buxtehuder Spielplätze sind weitere zwei Millionen Euro eingeplant.
Ein großer Posten ist zudem die Sanierung verschiedener Straßen: Rund 9,1 Millionen sind dafür kalkuliert.
Für den Kauf neuer Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehr rechnet Buxtehude mit 1,4 Millionen Euro
Und dann plant Buxtehude auch die Erschließung von gut 400 Wohneinheiten im künftigen Neubaugebiet an der Giselbertstraße mit 8,5 Millionen Euro, wobei man durch Grundstücksverkäufe in dem Neubaugebiet „am Ende des Tages“ mit einem Überschuss rechnen dürfte, wie die Bürgermeisterin hofft.
Der von ihr jetzt erstmalig dem Rat vorgestellte Haushaltsplan soll in den kommenden Wochen in den Ausschüssen beraten werden. Die Verabschiedung ist für Dezember geplant. Eine Diskussion in der ersten Vorstellungsrunde gab es daher noch nicht. Der Vorsitzende des Buxtehuder Finanzausschusses Nick Freudenthal (SPD), mahnte aber schon einmal vorsorglich an, dass „diejenigen, die nun noch zusätzliche Investitionen fordern werden – dann auch sagen müssen, wo gestrichen werden soll.“
