Harburg. Kritik an überfrachteter BV-Agenda wird von vielen geteilt. In einem Rundumschlag machte Marek von den Grünen seinem Unmut Luft.
Üppige 41 Anträge umfasste die Agenda der letzten Bezirksversammlung (BV) vor der Sommerpause. „Für die Zeit, in der ich Vorsitzender bin, ist das absoluter Rekord“, gestand Manfred Schulz (SPD). Ein Spitzenwert, der überdies zum bemerkenswertesten Redebeitrag führte. In einem markigen Rundumschlag machte Jürgen Marek von den Grünen seinem Unmut darüber Luft, in welch inflationärer Weise die Tagesordnung immer öfter überfrachtet werde.
Für seinen Vortrag erntete er Applaus und Respekt – doch nicht von allen
Anlass für seine harsche Kritik war eine Anfrage der AfD zu „alternativen Busantrieben beim HVV“. Welchen Erkenntnisgewinn „die Alternative“ denn bitte erwarte, wollte der Marmstorfer wissen. Es könne ja durchaus sein, dass es da Informationsbedarf nach dem Motto „Wer, Wie, Was“ gebe, aber die BV sei doch nicht die Sesamstraße.
„Ich kann jedenfalls überhaupt keine Ansätze für eine Debatte, in der es ja um den Austausch von Argumenten gehen sollte, sehen. Im Sinne eines zielorientierten Wirkens dieses Gremiums ist dieser Antrag jedenfalls nicht“, so der frühere Schulleiter des AvH.
Für seinen Vortrag erntete er viel Applaus und Respekt. Freilich nicht von allen. Der SPD-Abgeordnete Torsten Fuß kanzelte Marek regelrecht ab. Es sei ja wohl keine Schande, sich Wissen anzueignen und Informationen aus erster Hand abzufordern. Überdies würde die Bezirksversammlung Verwaltungshandeln ja nur begleiten. Marek verkenne die Aufgabe dieses Parlaments: „Harte Entscheidungen liegen doch außerhalb unserer Möglichkeit.“
Infos zu bestimmten Themen könne man sich auch in direkten Kontakten besorgen
Doch selbst SPD-Fraktionschef Jürgen Heimath hegt ernsthafte Zweifel, ob viele Anträge tatsächlich relevant genug für eine Bezirksversammlung seien: „Prüf- oder Berichtsanträge wären in den Ausschüssen wohl besser aufgehoben.“ Ansonsten sollte möglichst die Qualität im Vordergrund stehen und nicht die Masse. „Nicht der ist der beste Abgeordnete, der die meisten Anträge abliefert“, so Heimath.
Auch BV-Chef Schulz findet eine derart umfangreiche Agenda wie am Dienstag nicht zielführend: „Diese Inflation birgt die Gefahr der Beliebigkeit. Man muss nicht aus jedem Pups einen Antrag formulieren.“ Infos zu bestimmten Themen könne man sich auch in direkten Kontakten besorgen. Auch für Jörn Lohmann, Fraktionschef der Linken, verpuffen allzu viele Anträge wirkungslos: „Marek hat völlig recht, wir brauchen ein neues Prozedere.“
CDU-Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer sieht hier auch den Hauptausschuss in der Pflicht. „Es müssen mehr Anträge bereits dort abgearbeitet oder ohne Annahme in die Ausschüsse überwiesen werden. Jedenfalls müssen die Tagesordnungen dringend entschlackt werden.“ Dazu könnten die Christdemokraten selbst einen großen Beitrag leisten. Formuliert hatten sie aktuell 32 Anträge. 28 davon wurden eingereicht, zwölf landeten auf der Tagesordnung. Häufiger war erneut keine andere Fraktion vertreten.
