SPD und CDU werden voraussichtlich schon Anfang August in die Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag eintreten. Die erste Große Koalition für Harburg ist damit in Sicht.

Harburg. Die CDU in Harburg nimmt das Koalitionsangebot der SPD an. In einer zweistündigen Sitzung am Montagabend folgten die Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes, des Kreisausschusses und die CDU-Bezirksfraktion einstimmig dem Votum der Verhandlungsführer in den Sondierungsgesprächen mit der SPD, Kreis- und Fraktionschef Ralf-Dieter Fischer, André Trepoll und Rainer Bliefernicht.

Voraussichtlich Anfang August wollen SPD und CDU, die beiden großen Fraktionen in der Bezirksversammlung, die Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

Bereits nach den Sondierungsgesprächen hatte es auf beiden Seiten geheißen, thematisch gebe es keine Punkte, die eine rot/schwarze Koalition ausschließen könnten. Jetzt geht es an die Feinjustierung und um einen Koalitionsvertrag, der für die kommenden fünf Jahre Bestand haben soll. Zum ersten Mal würde Harburg dann von einer Großen Koalition regiert.

In der Sitzung am Montag machte Fischer noch einmal deutlich, dass aus seiner Sicht zwar eine große Koalition nicht das Optimum sei und „nur ausnahmsweise" gebildet werden sollte, weil sie in der Regel nicht dem eigentlichen Wunsch der eigenen Wähler entspreche. Harburg, so der CDU-Kreis-chef, brauche aber in den nächsten fünf Jahren eine stabile Mehrheit, die eben nur durch eine große Koalition sichergestellt werden könne.

Allerdings machte Fischer auch klar, dass eine Koalition mit der CDU nur zu haben sei, wenn „in wichtigen Sachbereichen stärkere und teilweise andere Akzente gesetzt werden.“ Eine Grundforderung der CDU sei die Stärkung der Bezirksversammlung gegenüber der Verwaltung.

„Bei den Sachthemen werden die Lösung der umfangreichen Verkehrsprobleme, die angemessene und sozialverträgliche Fortführung von Wohnungsbauvorhaben, die Innenstadtentwicklung und die Zusammenführung von Schloßinsel und Binnenhafen mit der Harburger Innenstadt im Vordergrund stehen“, so Fischer.