Neu Wulmstorfer CDU erhält unerwartete Unterstützung von der Unabhängigen Wählergemeinschaft. Pläne zur Nutzung des alten Möbel-Meyn-Geländes zurückgestellt.
Neu Wulmstorf. Mit einer knappen Mehrheit von 15 zu 13 Stimmen stellte der Rat der Gemeinde Neu Wulmstorf die Beratung über eine B-Plan-Änderung für das ehemalige Möbel-Meyn-Gelände zurück. Über die Ansiedlung eines Famila-Verbrauchermarktes in der Matthias-Claudius-Straße soll nun erst wieder beraten werden, wenn die Ergebnisse des Zukunftskonzeptes „Neu Wulmstorf 2025“ auf dem Tisch liegen.
Einen entsprechenden Antrag brachte die CDU-Fraktion in die Sitzung ein. Dass er tatsächlich durchgeht, überraschte selbst den Fraktionsvorsitzenden Malte Kanebley. „Wir waren eigentlich alle auf eine Diskussion vorbereitet“, sagte der Christdemokrat. Im Ausschuss hatte sich die Mehrheit zwei Wochen zuvor noch darauf verständigt, das Projekt anzuschieben.
Auch Hans Heinrich Wiegers, Vorsitzender der UWG, sprach sich für eine Ansiedlung des Famila-Marktes aus. Er wertete sie als große Chance für die Gemeinde, Kaufkraft im Ort zu binden. Doch diesmal war die politische Gruppe mit ihren drei Sitzen das „Zünglein an der Waage“.
Die UWG stimmte für den Antrag der CDU. Der Tagesordnungspunkt wurde abgesetzt. Wiegers erklärte: „Wenn eine Fraktion in der Gemeinde Beratungsbedarf anmeldet, dann ist es guter Stil, den Wunsch auch zu unterstützen.“
Für die Sozialdemokraten war das ein derber Rückschlag. Mit dem Aufstellungsbeschluss und dem Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit Famila hätte die Gemeinde Gutachten in Auftrag geben können, um Auswirkungen auf den Einzelhandel in der Neu Wulmstorfer Bahnhofstraße zu untersuchen.
„Das ist uns jetzt genommen. Jetzt stehen wir mit nichts da und verlieren jede Menge Zeit“, sagt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Grambow. Für ihn ist der Antrag der CDU der Versuch, das Vorhaben zu verzögern. „Der Fraktion geht es scheinbar darum, Interessen zu wahren – auf unbestimmte Zeit. Anders kann ich das nicht werten“, sagte Grambow.
Dass das Gelände an der Matthias-Claudius-Straße aber weiterentwickelt werden muss, darüber herrscht fraktionsübergreifender Konsens. „Ich glaube, wir sind uns auch in der Sache einig, dass das Famila-Projekt gewissenhaft geprüft werden sollte. Dafür aber einen Aufstellungsbeschluss zu fassen und einen städtebaulichen Vertrag zu schließen, halten wir für den falschen Weg. So etwas ist eine starke Absichtserklärung, bei der es nicht darum geht, herauszufinden, dass etwas nicht geht“, sagt er.
Die CDU werde für die nächste Ratssitzung einen weiteren Antrag zum Thema einreichen. Damit solle die Verwaltung beauftragt werden, ein Gutachten in Auftrag zu geben, das sich mit der Verkehrsführung und den Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft beschäftigt. Die Kosten dafür sollen „externe Träger“ übernehmen, so Malte Kanebley.
Famila will unterdessen weiter an seinem Plan festhalten. Pressesprecherin Bärbel Hammer erklärte: „Wir hätten uns natürlich einen anderen Ausgang der Ratssitzung gewünscht. Manchmal braucht man eben einen langen Atem.“