Hamburg. Bis zu 1000 Menschen waren Montagabend erwartet worden. Der Verfassungsschutz warnte vor einer Teilnahme. Die Hintergründe.

Die für Montagabend geplante größere Demonstration am Jungfernstieg ist jetzt doch abgesagt worden. Die Gruppierung „Muslim Interaktiv“ hatte ursprünglich geplant, zwischen 18.30 und 20 Uhr eine Versammlung als „Gedenkveranstaltung für die Opfer des Terroranschlags in Hanau“, bei dem vor vier Jahren der 43 Jahre alte Tobias Rathjen neun Menschen mit Migrationshintergrund aus rassistischen und rechtsextremen Motiven erschoss, abzuhalten. Das bestätigte Polizeipressesprecher Sören Zimbal am Freitag.

Rund 1000 Teilnehmer waren von den Veranstaltern erwartet worden. Gründe für die Absage sind nicht bekannt. Die Gruppierung „Muslim Interaktiv“ ist nicht unumstritten. Sie steht ideologisch der verbotenen Vereinigung Hizb ut-Tahrir (HuT) nahe. Bei dieser handelt es sich laut dem Hamburger Verfassungsschutzbericht aus dem Jahr 2022 um eine länderübergreifende Organisation, die „ein weltweites Kalifat auf Basis der Scharia“ anstrebt.

Demo von Islamisten am Jungfernstieg – Verfassungsschutz warnt vor Teilnahme

So hatte auch der Verfassungsschutz ausdrücklich vor einer Teilnahme an Demonstrationen der Vereinigung gewarnt. In einer Mitteilung zu einer Versammlung von „Muslim Interaktiv“ vom vergangenen Jahr hieß es: „Die klare Botschaft des Verfassungsschutzes: Wer an dieser Demonstration teilnimmt, steht Seite an Seite mit Verfassungsfeinden.“

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Bei der Polizei war die Demonstration indes von einer Privatperson angemeldet worden, sagt Zimbal. Demnach sei geplant gewesen, mit Einsatzkräften vor Ort Präsenz zeigen. Das sei aber generell bei jeder Versammlung, egal welcher Größe, die Vorgehensweise der Polizei.