Hamburg. Allgemeinverfügung galt zunächst bis Sonntag. Zuletzt hatten 1000 Menschen für die Opfer in Israel und Gaza demonstriert.

Die Allgemeinverfügung, nach der nicht angemeldete und nicht von der Versammlungsbehörde bestätigte Versammlungen zur Unterstützung der Hamas oder deren Angriffe auf Israel verboten sind, bleibt weiterhin in Kraft. Wie die Polizei mitteilte, wurde sie erneut verlängert. Zunächst galt das Verbot bis Sonntag, den 26. November. Am Sonnabendnachmittag folgte die Anpassung auf Mittwoch, den 29. November. Regulär angemeldete Versammlungen unter freiem Himmel würden auch weiterhin von der Versammlungsbehörde intensiv geprüft und bestätigt, soweit keine Gründe für ein Verbot vorliegen, hieß es.

Zuletzt hatten am Sonnabendmittag in der Hamburger Innenstadt laut dem Lagedienst der Polizei Hamburg rund 1000 Menschen für die „Anteilnahme für die Opfer von Terror und Krieg in Israel und Gaza!“ demonstriert. Die Veranstaltung wurde von der Polizei begleitet und fand unter strikten Auflagen statt.

Polizei Hamburg führte Gespräche, um verbotene Parolen zu unterbinden

Angemeldet worden war die Demonstration vom Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung. „Wir demonstrieren für sofortigen Waffenstillstand in Israel/Palästina und in der Ukraine“, hatten die Veranstalter mitgeteilt. Die Demonstranten schwenkten zahlreiche Palästinenser-Flaggen. Auf der Demonstration wurden Parolen wie „Free, free Gaza“ gerufen.

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Daraufhin führte die Polizei Gespräche mit dem Veranstalter, um verbotene Parolen zu unterbinden. Der Veranstalter rief dazu auf, verbotene Parolen zu unterlassen. Die Demonstration endete kurz nach 15 Uhr mit einer Kundgebung am Theodor-Heuss-Platz. Laut dem Lagedienst verlief alles friedlich.