Peter Marquard lehnt es ab, sich am kommenden Dienstag im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Fall Yagmur zu äußern. CDU-Mann Christoph de Vries: „Das werden wir nicht hinnehmen.“
Hamburg. Erneut will ein Zeuge im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum gewaltsamen Tod der dreijährigen Yagmur die Aussage verweigern. Der Jugendamtsleiter des Bezirksamts Mitte, Peter Marquard, hat dem Arbeitsstab des PUA angekündigt, in der Sitzung am kommenden Dienstag zumindest Fragen zum Einzelfall Yagmur nicht beantworten zu wollen. Begründet hat Marquard diese Entscheidung bislang offenbar nicht.
„Das werden wir nicht hinnehmen“, kündigte Christoph de Vries, Obmann der CDU-Bürgerschaftsfraktion im PUA, am Freitag an. Er erwarte, dass Marquard sowohl zu allgemeinen Fragen als auch zum Fall Yagmur Auskunft gebe. Dass die direkt in den Fall involvierten Jugendamtsmitarbeiterinnen aus Eimsbüttel und Mitte in der PUA-Sitzung Mitte Mai von ihrem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch gemacht hatten, kann der CDU-Abgeordnete nachvollziehen. Dass nun aber auch der Jugendamtsleiter Marquard nichts dazu sagen will, verwundert de Vries. „Schließlich hat er im Familienausschuss kurz nach dem Tod des Mädchens umfassend Auskunft gegeben“, sagte er.
„Diese Mauer des Schweigens im Bezirksamt Mitte ist befremdlich“, sagte de Vries. Gerade das Bezirksamt Mitte sei nach den vielen Todesfällen von Kindern in einer besonderen Verantwortung. „Aber jetzt tauchen alle ab.“ Zudem seien der Bezirksamtschef Andy Grote (SPD) und der Jugendamtsleiter Peter Marquard erst in ihre Ämter gekommen, nachdem ihre Vorgänger nach dem Methadontod des Pflegekindes Chantal gehen mussten.
Der PUA-Vorsitzende André Trepoll (CDU) wies darauf hin, das der Arbeitsstab des Ausschusses Herrn Marquard und seinem Anwalt die Rechtsposition des PUA bereits dargelegt habe. „Unsere Rechtsauffassung ist klar“, sagte Trepoll. Da der Jugendamtsleiter nicht im größeren Umfang mit dem Fall Yagmur beschäftigt gewesen sei und gegen ihn keine strafrechtlichen Ermittlungen liefen, könne er auch nicht von seinem Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch machen. „Falls der Zeuge am Dienstag Fragen nicht beantworten will, könnte die Konsequenz sein, dass ein Ordnungsgeld verhängt wird“, sagte Trepoll.
Auch die Grünen-Abgeordnete Christiane Blömeke empört das Verhalten des Jugendamtsleiter. „Es ist seltsam und nicht nachvollziehbar, warum Herr Marquard nicht aussagen will. Es entsteht der Eindruck, dass das Bezirksamt Mitte im Gegensatz zu Eimsbüttel mauert“, sagte sie. „Ein Untersuchungsausschuss ist kein Wunschkonzert.“ Die Gründe, die Aussage zu verweigern, seien sehr eng ausgelegt. „Und bei Herrn Marquard sehe ich keinen Grund.“ Yagmur war im Dezember innerlich verblutet, ihre Eltern müssen sich seit Mittwoch vor dem Landgericht verantworten.