Hamburg. SPD, Grüne und FDP zeigen Geschlossenheit. Bei der Online-Hauptausschussitzung gab es lediglich Anträge der Oppositionsparteien.
Er sei etwas mitgenommen von der ersten Corona-Impfung, die er wenige Stunden zuvor erhalten habe, gestand Peter Gabriel. Doch das SPD-Urgestein, gleichzeitig Präsident der Bergedorfer Bezirksversammlung, musste sich bei der erneut als Online-Hauptausschuss tagenden Parlamentssitzung nicht lange „quälen“: Weil es offenbar in der Bergedorfer Koalition zwischen SPD, Grünen und FDP kriselt und kein einziger Antrag der Regierungsparteien vorlag, war diese Sitzung schnell zu Ende. Nach nicht einmal 110 Minuten – Sitzungen von mehr als drei Stunden sind keine Seltenheit – schickte Gabriel seine Kollegen und sich in den politischen Feierabend.
In der Bergedorfer Koalition kriselt es
Wer nun aber dachte, die Koalitionäre hätten in dieser Zeit Uneinigkeit im Debattier- und Abstimmungsverhalten gezeigt, der irrte. Bei sämtlichen Abstimmungen der ausschließlich von den Oppositionsparteien CDU, Linke und AfD eingereichten Anträge votierten alle stimmberechtigten Bergedorfer Koalitionäre jeweils einheitlich mit „Zustimmung“ oder „Ablehnung“. Wie etwa zu der von der CDU gewünschten Aktualisierung von bergedorf.de und der Einstellung eines stellvertretenden Pressesprechers, was beides von Rot-Grün-Gelb mit 8:7-Stimmen abgelehnt wurde.
Wie es tatsächlich um das Regierungsbündnis bestellt ist, wird nicht kommuniziert. Hintergrund des Streits soll nach Informationen unserer Redaktion die Herangehensweise der Grünen sein, Anträge der Koalition erst innerhalb der erweiterten Fraktion der Öko-Partei diskutieren und beschließen zu wollen, bevor sie diese mitgehen.
