Hamburg. Die Jusos sehen sich am Ziel: Auch die Gegendemonstration fällt aus. Ende der Sonnabend-Kundgebungen in der Innenstadt?
Aufatmen bei den Geschäftsleuten in Bergedorfs Innenstadt: Erstmals seit Wochen gibt es an diesem Sonnabend keine Demonstration, die sich in der City formiert oder mitten durch die Einkaufsstraßen zieht.
Überraschend sagten die Querdenker ihren Marsch unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit und Demokratie“ bereits am Donnerstag ohne Begründung ab. Und auch die von den Jusos angemeldete Gegendemonstration des Bergedorfer Bündnisses gegen rechts wird es nicht geben.
Querdenker in Bergedorf sagen ihre Corona-Demo ab
„Wir haben unser Ziel erreicht und verhindert, dass die Querdenker in Bergedorf Fuß fassen“, sagt Paul Veit, Vorstandsmitglied der hiesigen Jusos, die schon seit Wochen die traditionelle Aufmarschzeit der Querdenker um 14 Uhr durch ihre jeweils schneller angemeldeten Gegendemos blockiert hatten. Die Querdenker mussten deshalb auf 11 Uhr ausweichen. Von angemeldeten 500 Teilnehmern schrumpften die Demos auf zuletzt noch gut 150 Marschierer.
Dass sie sich zumindest für dieses Wochenende nun ganz aus Bergedorf abmelden, wertet Paul Veit als nächsten Erfolg, der vielleicht sogar dauerhaft Bestand haben könnte: „Für uns ist jedenfalls klar, dass wir die Straße zurückerobert haben.“ Und die Fußgängerzonen sollten nun wieder den Menschen gehören, die in Bergedorf einkaufen, bummeln oder sich einfach nur treffen wollen. „Deshalb bleibt auch unsere Gegendemo aus“, sagt der Juso-Aktivist.
Demokratiefeindlicher Verein will in Hamburg demonstrieren
Marschieren werden die Querdenker aber in Hamburgs City. Dort sind für Sonnabend 3000 Teilnehmer angemeldet. Veranstalter ist der Verein „United Movement for Equal Human Rights“ (UMEHR), den der Verfassungsschutz wegen offener Demokratiefeindlichkeit seit Februar als Beobachtungsfall einstuft. „Wer dort mitläuft, steht Seite an Seite mit Extremisten“, sagt Verfassungsschutz-Sprecher Marco Haase mit Blick auf den Verein, der über ein angeblich im Grundgesetz verankertes Widerstandsrecht sämtliche Institutionen des deutschen Staates infrage stellt.
Die gleiche Warnung galt seit Wochen auch für den Bergedorfer Querdenker-Marsch, obwohl
UMEHR hier nie Veranstalter war. Allerdings gibt es laut Verfassungsschutz Bezüge dorthin, weil die Anmelderin Susanne K. aus Wentorf dem Verein nahestehe. Sie trat bei den Bergedorfer Märschen regelmäßig als Hauptrednerin auf – am vergangenen Wochenende neben dem Russen Eugen U., der dem rechten Rand der Querdenker-Szene zugerechnet wird.
Wie berichtet, waren entlang der Marschstrecke Pappschilder mit Morddrohungen gegen ihn aufgehängt worden. Die Ermittlungen der Polizei laufen noch. Der Staatsschutz ist eingeschaltet worden.