Hamburg. Es soll vier coronagerechte Beteiligungsmodule geben. Auch ein Livestream mit Dialog ist in der Vorbereitung.

Große Infoabende in Hörsälen, Schulaulen oder anderen Orten der Versammlung, wo sich Interessierte das Mikrofon direkt an den Sitzplatz bringen lassen, um ihre Meinung zu äußern – diese schönen Mittel der Bürgerbeteiligung sind in Corona-Zeiten leider nicht möglich. Doch was das Megabauprojekt Oberbillwerder angeht, soll es vorangehen – mit einer mehrgliedrigen und frühzeitigen Online-Beteiligung.

Diese Idee hatte Katrin Hilpert neulich schon Bergedorfs Stadtentwicklungsausschuss (SEA) anhand eines Onlineangebotes ( bauleitplanung.hamburg.de ) des Hamburg Service vorgestellt. Nun konkretisierte die Leiterin der Projektgruppe Oberbillwerder das Vorhaben im selben Gremium.

Bürgerbeteiligung zu Oberbillwerder soll online stattfinden

Demnach soll es insgesamt vier coronagerechte Beteiligungsmodule für die B-Pläne Billwerder 30 / Bergedorf 120 / Neuallermöhe 2 sowie Lohbrügge 95 / Bergedorf 121 / Neuallermöhe 3 geben. Hilpert: „Bei der ersten Vorstellung wurde angemerkt, dass nicht so technikaffine Menschen ausgeschlossen werden.“ Da wurde nun nachgebessert: Bürger sollen sich nicht nur über einen festgelegten Zeitraum anonym über verschiedene Projekte informieren und diese kommentieren können, in einem weiteren Schritt soll eine öffentliche Einsichtnahme im Bezirksamt nach telefonischer Terminabsprache ermöglicht werden. „Kurze Rückfragen sind vor Ort möglich“, so Katrin Hilpert, „Natürlich kann man ebenfalls im Nachhinein seine Meinung zum Termin schriftlich abgeben.“

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In einem weiteren Schritt soll ein Livestream mit Referenten mit Interaktion angeboten werden. Die Verwaltung stellt sich hierzu „eine Live-Studioübertragung mit Podium“ (Katrin Hilpert) über einen leicht zugänglichen, etablierten Anbieter wie etwa Youtube vor. Die Podiumsgäste könnten auf vorher eingegangene Fragen der Zuschauer antworten, ebenso sollen Nachfragen in Echtzeit via E-Mail möglich sein. Und nichts geht verloren: „Fragen, die wegen Zeit oder Inhalt nicht live beantwortet werden können, werden wie alle Beiträge Teil der Auswertung im SEA“, sagt Katrin Hilpert. Der Ausschuss bildet das Abschlussmodul.

Referenten sollen im Livestream Fragen beantworten

Das Gesamtpaket der frühzeitigen Onlinebeteiligung soll im ersten Quartal 2021 geschnürt und über Plakate und lokale Presse angekündigt werde. Das Bezirksamt will fast alle Module mit internen Ressourcen stemmen, nur der Livestream mit Dialog müsse an Externe vergeben werden.

Nach der Präsentation im Fachausschuss ist es nun an der Politik, ob sie dem Verfahren so zustimmt. Dies könnte in der nächsten Sitzung am 2. Dezember geschehen. Die CDU gehört bekanntlich nicht zu den Befürworter des Retorten-Standteils. Doch Fraktionschef Sven Noetzel meint: „Diese Art der Beteiligung kann funktionieren, wie wir zuletzt an einem Bauprojekt in Reinbek gesehen haben.“