Hamburg. FDP lässt Ampel-Verhandlung mit SPD platzen – doch die Sozialdemokraten reagieren mit einer bemerkenswerten Personalie.
Spektakuläre Wende im Ringen um die Aufrechterhaltung von Rot-Grün in der Bezirksversammlung Wandsbek: Wie der Kreisverband der SPD am Sonntag mitteilte, ist der ehemalige Grünen-Fraktionschef und zuletzt fraktionslose Bezirksabgeordnete Oliver Schweim der Partei sowie im gleichen Zuge auch der entsprechenden Fraktion beigetreten.
Damit verfügen die Sozialdemokraten in Wandsbek nun über 17 Sitze. Gemeinsam mit den zwölf verbliebenen Mandaten der Grünen hält die bisherige Koalition künftig wieder die notwendige Mehrheit in der Bezirksversammlung – mit 29 von 57 Sitzen.
Verhandlungen mit der FDP über eine mögliche Ampelkoalition waren zuvor geplatzt. Nach SPD-Darstellung hätten die Liberalen „weitreichende Koalitions- und Kooperationsangebote mit erheblichen Zugeständnissen der rot-grünen Koalition“ abgelehnt. Die SPD habe sich daraufhin „in der Verantwortung gesehen, kurzfristig wieder klare Verhältnisse in Hamburgs größtem Bezirk zu schaffen“.
BV Wandsbek: SPD holt Ex-Grünen an Bord
Die Mehrheit war den Regierungspartnern zuvor durch drei Abgänge innerhalb der Grünenfraktion innerhalb kürzester Zeit abhandengekommen – einer der Abtrünnigen war Oliver Schweim, der dem Bezirksparlament in der Folge aber weiter als fraktionsloses Mitglied angehörte.
Schweim selbst hatte sich zu diesem Schritt nicht äußern wollen. Aus der Partei hieß es, es habe häufiger persönliche Auseinandersetzungen zwischen dem 55-Jährigen und anderen grünen Fraktionsmitgliedern gegeben.
Dieser Eindruck wurde nun durch die SPD-Mitteilung zum Parteieintritt Schweims erhärtet. Er habe die Grünen „wegen unüberbrückbarer Differenzen bei der partei- und fraktionsinternen Zusammenarbeit mit Kreisverband und Bezirksfraktion“ verlassen, hieß es dort über den Neuzugang.
Oliver Schweim: Darum wechselte er zur SPD
Schweim äußerte sich zu seinem Parteiwechsel nun wie folgt: „Ich lege schon immer Wert auf eine realistische sozial-ökologische Politik, die auch umsetzbar sein muss. Im Grunde war und bin ich damit am Rand zwischen rot und grün.“
Er könne sich daher „sehr gut vorstellen, meine Ideen und Kompetenzen in einem guten demokratischen Umfeld bei der SPD einzubringen“, sagte Schweim: „Stabilität, Zugewandtheit, Verlässlichkeit und Demokratie sind grundsätzliche Werte der SPD.“
BV Wandsbek: SPD-Seitenhieb gegen die FDP
Finanzsenator Andreas Dressel, prominenter Vorsitzender des SPD-Kreisverbands Wandsbek, freut sich über seinen neuen Genossen: „Wir haben ihn in unterschiedlichen Funktionen als überaus kompetenten und sehr verlässlichen Abgeordneten kennengelernt und danken ihm dafür, in dieser schwierigen Phase in unserer Mitte Verantwortung zu übernehmen.“
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Einen Seitenhieb gegen den liberalen Verhandlungspartner gab es derweil noch einmal von SPD-Fraktionschef Marc Buttler: „Es ist bedauerlich, dass mit der FDP keine formelle Zusammenarbeit zustande kam.“ Umso mehr freue er sich nun über den bevorstehenden Eintritt des erfahrenen Kommunalpolitikers Schweim in die eigene Fraktion.