Hamburg. Hamburg hat auch 2021 den unrühmlichen Titel gewonnen. CDU-Fraktionschef Dennis Thering macht dafür den Senat verantwortlich.
Die Opposition hat den Senat dafür verantwortlich gemacht, dass Hamburg 2021 erneut zur deutschen Stadt mit den größten Verkehrsbehinderungen gekürt worden ist. Wie berichtet hatte dies eine Auswertung von Verkehrsdaten durch das Navigationsunternehmen TomTom ergeben. Im Jahr 2020 hatte Berlin dessen unrühmlichen Titel der deutschen Stauhauptstadt inne, 2017–2019 ebenfalls Hamburg.
Das jüngste Ranking sei „die folgerichtige Quittung für eine seit Jahren völlig verfehlte Verkehrspolitik“, sagte CDU-Fraktionschef Dennis Thering. „Der TomTom Traffic Index bildet die Realität ab, die Verkehrsteilnehmer tagtäglich auf Hamburgs Straßen erleben.“ Gerade Hamburg als Wirtschafts-, Hafen- und Handelsmetropole sei auf eine gute Verkehrspolitik angewiesen.
Verkehr in Hamburg: Bau der A 26 Ost erfolgt zu langsam
„Dass die Wirtschaftsbehörde die Zuständigkeit für den Verkehr verloren hat, zeigt die mittlerweile falsche Prioritätensetzung deutlich“, so Thering. „Wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte wie die Köhlbrandquerung oder die A 26 Ost kommen – wenn überhaupt – nur langsam voran.“ SPD-Bürgermeister Peter Tschentscher dürfte „dem Treiben seines grünen Verkehrssenators nicht länger tatenlos zusehen“. Die notwendige Sanierung der Infrastruktur müsse besser organisiert, Baustellen durch Bonus-Malus-Systeme beschleunigt werden.
Bei der Ladeinfrastruktur für E-Autos werde zuletzt nur noch „gekleckert statt geklotzt“, so Thering – und auch beim Ausbau der Radwege sei der Senat 2021 hinter seinen eigenen Zielen zurückgeblieben. Auch beim Hamburgtakt komme die Stadt nicht voran, noch immer seien Busse und Bahnen viel zu oft unzuverlässig und unpünktlich.
Verkehr in Hamburg: Kritik auch von der FDP
„Hamburg braucht endlich einen an die Gegenwart und Zukunft angepassten Generalverkehrsplan, der mit den Hamburgerinnen und Hamburgern erarbeitet und diskutiert wird“, sagte der CDU-Politiker. „Es kann nicht sein, dass der Senat die Arme verschränkt und tatenlos hinnimmt, dass Hamburg Deutschlands Staumeister bleibt.“
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Kritik kam auch aus der FDP. „Mit seiner ideologisch ausgerichteten Verkehrspolitik zeigt der Senat, dass er die Mobilitätsbedürfnisse einer modernen Metropole nicht verstanden hat“, sagte die stellvertretende FDP-Landeschefin Sonja Jacobsen zum Ranking. „Das Auto spielt als Transportmittel ebenso wie Fahrrad, Bus und Bahn eine wichtige Rolle im Stadtverkehr. Wer wie Verkehrssenator Tjarks Autoverkehr unterbinden will, wird immer mehr Staus produzieren. Klüger wäre es, durch einen Ausbau des ÖPNV Menschen vom Umstieg auf Bus und Bahn zu überzeugen.“