Hamburg. Verfassungsschutz beobachtet wachsende Zahl von Leuten, die die Bundesrepublik nicht anerkennen. Das hat auch mit Corona zu tun.
Die Zahl der sogenannten Reichsbürger hat sich in den vergangenen fünf Jahren in Hamburg fast verdoppelt – wenn auch auf vergleichsweise niedrigem Niveau. Rechnete das Landesamt für Verfassungsschutz der "Reichsbürger- und Selbstverwalterszene" 2016 noch 90 Personen zu, so weist der jüngst veröffentlichte Verfassungsschutzbericht für Ende 2020 in der Hansestadt ein Potenzial von 175 Personen aus.
"Die Hamburger Reichsbürger- und Selbstverwalterszene ist wie das bundesweite Spektrum sehr heterogen und besteht überwiegend aus Einzelpersonen ohne Gruppenangehörigkeit", sagte Landesamtssprecher Marco Haase der Deutschen Presse-Agentur. Bei knapp zehn Prozent gebe es Überschneidungen zum Rechtsextremismus. Und: "Reichsbürger und Selbstverwalter sind seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie aktiver denn je."
Corona-"Querdenker" bieten Reichsbürgern Plattform
Die staatlichen Corona-Maßnahmen böten "Reichsbürgern erweiterte Spielräume und Rezeption für ihre Agitation gegen die Bundesrepublik Deutschland", sagte Haase. "Mit der sogenannten Querdenker-Bewegung erhalten die Reichsbürger eine neue Plattform und umgekehrt."
Reichsbürger-Mythen wie eine angeblich fehlenden Souveränität Deutschlands und die Nichtexistenz einer Verfassung hätten so in Teile der "Querdenker"-Bewegung eindringen können. Auch suche ein Teil der "Reichsbürger" Anschluss an verschwörungsideologische Milieus. "Inhalte der QAnon-Bewegung werden aufgenommen und verbreitet." Die virtuelle Vernetzung spiele eine zunehmende Rolle für die Szene.
Ein Grund für den Anstieg bei der Zahl der Anhänger sei aber auch die Aufklärung der Szene und die damit verbundene Aufhellung des Dunkelfeldes durch den Verfassungsschutz. "Auch Hinweise aus der Bevölkerung sowie von anderen Behörden spielen eine wichtige Rolle."
