Hamburg. Warum der befürchtete Milliardenverlust ausgeblieben ist – und warum Finanzsenator Dressel trotzdem nicht ganz zufrieden ist.

Finanziell betrachtet ist Hamburg mit einem blauen Auge durch das Krisenjahr 2020 gekommen. Statt eines erwarteten Jahresverlusts von bis zu 3,6 Milliarden Euro waren es nach vorläufigen Zahlen „nur“ 450 Millionen Euro.

Das geht aus einem Quartals-Bericht des Senats an die Bürgerschaft hervor. Zum Vergleich: Ende 2019 stand noch ein Überschuss von 443 Millionen Euro zu Buche.

Bundeszuweisungen helfen Hamburg

Ein Grund für das überraschend gute Ergebnis: Zwar fielen die Steuereinnahmen mit 12,2 Milliarden Euro um knapp 570 Millionen Euro geringer aus als im Vorjahr. Aber damit lagen sie dennoch um rund 1,2 Milliarden oder zehn Prozent über der im Jahresverlauf reduzierten Prognose.

Vor allem aufgrund von Bundeszuweisungen, die in Form von Corona-Hilfen nur durch den Hamburger Haushalt durchgereicht wurden, lagen die Gesamterträge der Stadt mit 16,9 Milliarden Euro sogar um 4,5 Prozent über dem Vorjahr.

Impfzentrum und Corona-Hilfen schlucken Gelder

Dass unterm Strich dennoch ein kräftiges Minus stand, lag an den gleichzeitig sogar um zehn Prozent gewachsenen Ausgaben – etwa für die Hamburger Corona-Soforthilfen für Unternehmen, höhere Sozialausgaben und Aufwendungen für medizinisches Material, das Impfzentrum und vieles mehr.

Aktuell hat die Stadt sogar einen finanziellen Puffer aufgebaut. Denn mit einer Netto-Kreditaufnahme von 1,7 Milliarden Euro hat der Senat 2020 mehr Geld aufgenommen, als letztlich gebraucht wurde. Im Vorjahr waren die Schulden der Stadt netto um 658 Millionen Euro reduziert worden.

Dressel: 2020 von Corona-"Bremsspuren" geprägt

„Erstmals haben wir eine vorläufige Bilanz für den Haushalt im Corona-Jahr 2020“, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) dem Abendblatt. „Auch wenn sich bis zum endgültigen Abschluss noch einiges ändern kann, ist er naturgemäß stark von den Corona-Krisenfolgen und den entsprechenden Bremsspuren geprägt. Erfreulich ist, dass die Steuereinnahmen sich besser entwickelt haben, als noch zu Krisenbeginn befürchtet.“

Daher seien weniger Kredite aufgenommen worden als noch im Frühjahr 2020 geplant: „Das hilft uns für die Zukunft, da wir dann weniger für Zins und Tilgung vorsehen müssen“, so Dressel.

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„Das vorläufige Ergebnis 2020 unterstreicht, dass wir auch in Krisenzeiten solide haushalten und wirtschaften können und müssen. Diesen Pfad wollen wir auch in 2021 gehen.“ Allerdings rechne er damit, dass sich die erhoffte Erholung durch die Lockdown-Verlängerung im ersten Quartal 2021 „leider weiter verzögern wird“.