Hamburg. Verfassungsschutz stellt klar: Wer am Protest teilnimmt, marschiere mit Radikalen. Weitere Demos am Wochenende. Ein Überblick.
In Hamburg wollen am Wochenende erneut Tausende Gegner der Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen. Darunter ist auch eine Demo des verfassungsfeindlichen Verein UMEHR e.V., der für Sonnabend erneut drei Versammlungen in der Stadt angemeldet hat. Die Organisatoren, die mit 3500 Teilnehmern rechnen, gelten nach Angaben des Hamburger Verfassungsschutzes als pro-russische Verfassungsfeinde.
Die Behörde warnt eindringlich vor der Teilnahme an der Demo, dessen Motto "Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie“ lautet. "Wer an den Versammlungen von UMEHR e.V. teilnimmt, marschiert Seite an Seite mit Extremisten", heißt es in einer aktuellen Mitteilung. Bei den vorangegangen Corona-Demos war der Zulauf geringer als zuvor angenommen.
Hamburg: Verfassungsfeindliche Corona-Demo an der Alster
Die drei Aufzüge am Sonnabend starten an den Straßen Beim Strohhause (14 Uhr), Klosterstern (14 Uhr) und am Friedrich-Schütter-Platz (14.30). Die Demonstranten marschieren alle in Richtung Binnenalster, wo die Demo gegen 18.30 Uhr endet. Autofahrer müssen sich auf Verkehrsbeeinträchtigungen einstellen.
Das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Hamburg hat UMEHR e.V. am 24. Februar zum Beobachtungsobjekt erklärt: "Die Verfassungsfeindlichkeit des Vereins ergibt sich aus der offen artikulierten Feindschaft gegenüber dem demokratischen Verfassungsstaat." Zudem zeichne UMEHR e.V. eine ausgesprochen pro-russische Haltung aus.
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Anmelderin der Demo am Rathaus schreibt offenen Brief
Unter dem Motto "Wir wollen alle wieder tanzen gehen! Wir sind bunt und nicht braun!" wird am Sonnabend erneut auf dem Rathausmarkt demonstriert. Die Versammlung ist von 11 bis 13.15 Uhr angesetzt. Die Anmelderin hatte im Vorfeld betont, dass es keine "Querdenker-Demo" sei. Bei den Teilnehmern handele es sich nach eigenen Angaben nicht um Impfgegner, Corona-Leugner oder Verschwörungstheoretiker, sondern um Maßnahmen- und Impfpflichtkritiker.
Am Donnerstag teilte die Anmelderin der Rathausdemo mit, dass aktuell ein gemeinsamer offener Brief mit weiteren links-liberalen Corona-Demo-Anmeldern aus Berlin ("friedlich zusammen") und München ("wir-gemeinsam-Bündnis") veröffentlicht worden sei. Der Titel des Schreibens: "Wir widersprechen der Diskreditierung unseres demokratischen Protests!" Hintergrund des Briefs ist demnach, dass Attac Deutschland mit dem Motto "Mensch und Natur vor Profit!" versucht habe, die Demos in die Nähe von Rechtsextremen zu rücken.
Weitere Groß-Demo in Hamburg gegen Ukraine-Krieg
In Eppendorf wollen am Sonntag 700 Menschen auf die Straße gehen und für "Freiheit füreinander" demonstrieren – auch dieser Protestzug, der am Eppendorfer Marktplatz startet, richtet sich gegen die Corona-Maßnahmen.
Die größte Demo am Wochenende dürfte die Friedensdemo gegen Putins Krieg gegen die Ukraine sein. Die Gewerkschaften in Hamburg rufen gemeinsam mit dem DGB am Sonntag zu einer weiteren Groß-Demo auf – nach Angaben der Polizeit werden 10.000 Teilnhmer erwartet. Die Kundgebung „Stoppt den Krieg – Frieden in der Ukraine jetzt“ beginnt um 13 Uhr auf dem Jungfernstieg. Beteiligt sind unter anderem die evangelische Nordkirche, SPD, Grüne, CDU, Linke und FDP, Diakonie und Unternehmerverbände.
Bereits am Sonnabend ist zudem ein Autokorso durch Hamburg gegen die hohen Spritpreise infolge des Kriegs geplant. Der Veranstalter rechnet nach Angaben der Polizei mit 500 Fahrzeugen und 1000 Teilnehmern. Der Autokorso startet um 20 Uhr am Wilhelm-Iwan-Ring in Allermöhe und endet gegen 1 Uhr am Elbring in Wedel.