Verfassungsfeindliche Corona-Demo in Hamburg floppt

Hamburg. Der Verfassungsschutz hatte im Vorfeld gewarnt: „Wer bei diesen Versammlungen mitläuft, marschiert mit Verfassungsfeinden.“

Eine als Sternmarsch angelegte geplante Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen hat am Sonnabend deutlich weniger Teilnehmer angezogen als erwartet. Der Hamburger Verfassungsschutz hatte im Vorfeld vor der Teilnahme gewarnt: Die Organisatoren gelten der Behörde als pro-russische Verfassungsfeinde.

Auf der Reeperbahn hatten sich am Nachmittag nach Polizeiangaben zunächst nur 250 Demonstranten versammelt, um gegen die Maskenpflicht und andere Maßnahmen zu protestieren. Angemeldet waren 2000. Auch an den drei anderen Startpunkten der Demos, am Klosterstern, der Mundsburg und in St. Georg kamen deutlich weniger Menschen zusammen als angemeldet. Der Anmelder hatte mit insgesamt 7000 gerechnet, insgesamt kamen nach Polizeiangaben lediglich 3500 Teilnehmer.

Corona-Demo in Hamburg floppt – Verfassungsschutz hatte zuvor gewarnt

Der Verein "United Movement for Equal Human Rights" (UMEHR) hatte die vier Demonstrationszüge angemeldet – dieser wird seit Donnerstag wegen der "offen artikulierten Feindschafts des Vereins gegenüber dem demokratischen Verfassungsstaat" vom Verfassungsschutz beobachtet. Alle vier Veranstaltungen trugen den Titel "Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Eindämmungsmaßnahmen. Für Selbstbestimmung, Meinungs- und Redefreiheit sowie Demokratie." Der Verfassungsschutz hatte schon im Vorfeld gewarnt: „Wer bei diesen Versammlungen mitläuft, marschiert mit Verfassungsfeinden.“

Die Corona-Demo in Hamburg hatte am Sonnabend viel weniger Zulauf als zuvor angenommen. © Johannes Frese

Nach Angaben einer Polizeisprecherin trugen etwa 20 bis 30 Prozent der Demo-Teilnehmer keine Masken. Bei Überprüfungen der Atteste seien acht Strafanzeigen wegen des Verdachts auf ein falsches Gesundheitszeugnis geschrieben worden. Außerdem seien vier Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Demonstranten eingeleitet worden, davon drei wegen Verstoßes gegen die Corona-Eindämmungsverordnung.

Corona-Demo: Verfassungsschutz beobachtet Anmelder

Am Freitag hatte das Landesamt für Verfassungsschutz mitgeteilt, dass der Verein nach intensiver Prüfung als Beobachtungsobjekt eingestuft worden sei. Für UMEHR stehe außer Frage, „dass die parlamentarische Demokratie abzuschaffen und durch ein Modell zu ersetzen sei, das nach Bewertung durch das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar ist“, hieß es. In verschiedenen Veröffentlichungen des Vereins werde offen zum Umsturz aufgefordert, zudem mache man sich Denkmuster der Reichsbürger-Szene (Deutschland sei kein freier Staat, sondern seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs von amerikanischen Truppen "besetzt") zu eigen.

Bemerkenswert sei darüber hinaus die „ausgesprochen pro-russische Haltung“: Die von russischen Truppen angegriffene Ukraine und die Nato seien die eigentlichen "Aggressoren" in Russlands Krieg.