Hamburg. 88 Millionen Euro waren für neues BSH-Schiff eingeplant – 114 kostete es am Ende. Um den Auftrag gab es viele Geheimnisse.
Ein Schiff wird kommen: Wenn der Ingenieur Robert B. (Name geändert) in den vergangenen Jahren Baupläne angeschaut hat, wenn er Angebote sichtete, die Extras an Bord mit den Anforderungen seiner Behörde abgeglichen hat, dann konnten sie im Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sicher sein, dass das Projekt läuft und am Ende schwimmt.
Bei mehreren Schiffen der Hamburger Dienststelle des Bundesverkehrsministeriums hat B. den Bau oder die Instandhaltung begleitet. Er hat die Werften besucht, mit den Ingenieuren dort über die Details gefachsimpelt.
So begann vor sieben Jahren auch die Planung für den 75-Meter-Neubau der „Atair“, die im April 2021 offiziell in Dienst gestellt wurde. Doch am Ende dieses Millionen-Projektes war das größte Schiff der BSH-Flotte deutlich teurer geworden als vergleichbare Modelle in anderen Ländern. Um den Auftrag wurden Geheimnisse gemacht, die bis heute nicht gelüftet sind – und Ingenieur B. wurde vorzeitig in Rente geschickt.
Millionen-Projekt "Atair": Große Geheimnisse um den Auftrag
Er sagt: Weil er kritische Fragen rund um den Bau der „Atair“ gestellt hat. Man hat ihm eine Abmahnung erteilt. Sie musste nach juristischem Streit aufgehoben werden – denn sie war unrechtmäßig. Dann hat das BSH ihn auf einen anderen Dienstposten gehoben. Auch das musste rückgängig gemacht werden, entschied das Arbeitsgericht.
Das BSH sagt: Der Behörde seien solche kritischen Aussagen zu den Kostensteigerungen bei der „Atair“ von Herrn B. „nicht bekannt“.
Die neue „Atair“ des BSH ist ein Schiff, dessen Besatzung Wracks in der Nord- und Ostsee sucht, Schadstoffe von Containerriesen misst, die aus der Deutschen Bucht in den Hamburger Hafen einlaufen, und den Meeresboden erkundet. Es hat nicht nur eine Spezialausrüstung an Bord, sondern kann auch dank eines dieselgaselektrischen Antriebs emissionsarm mit LNG (Liquefied Natural Gas) fahren. Doch dem BSH-Ingenieur B. kamen schon 2016 Zweifel bei der Auftragsvergabe für das neue Prunkstück der kleinen Flotte. War dieses Schiff, das am Ende laut BSH 113,6 Millionen Euro kostete, überhaupt korrekt ausgeschrieben worden? Hatte man richtig kalkuliert? B. sagte nach eigenen Worten seinen Vorgesetzten: „Ihr kauft die Katze im Sack.“
BSH-Ingenieur mahnte: Hatte man richtig kalkuliert?
Er rechnete vor, dass ein quasi identisches Schiff für rund 70 Millionen Euro gebaut werden könne. Die spanische Werft Astilleros Gondán hatte das mit dem norwegischen Forschungsschiff „Dr. Fridtjof Nansen“ bewiesen. Es kostete nach Fertigstellung 2017 rund 60 Millionen Euro und ist vergleichbar mit der neuen „Atair“. Für rund sieben Millionen mehr hätte man ein baugleiches Schiff bekommen können, das auch den umweltfreundlichen LNG-Antrieb hat, ist sich Ingenieur B. noch heute sicher.
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Seine Vorgesetzten im BSH entschieden gegen die Bedenken ihres wichtigsten Schiffbauers. Nur auf Deutsch wurde das Schiff ausgeschrieben, in keiner zweiten europäischen Sprache. B. sagt: Niederländische und spanische Werften hätten sich deshalb nicht beworben. Das BSH schreibt dazu dem Abendblatt: „Die Ausschreibung erfolgte öffentlich und europaweit. Es handelte sich um ein EU-weites Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnehmerwettbewerb (§ 3 EG Abs. 3 b), Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil A (VOL/A).“
BSH verteidigt sich
Den Auftrag sicherte sich die niedersächsische Werft Fassmer. Die aber hatte „keine Kapazitäten“, die neue „Atair“ mit ihren geplanten 75 Metern Länge überhaupt an ihrem Standort in Berne an der Unterweser zu fertigen. Gebaut wurde der Rumpf bei German Naval Yards in Kiel. Von dort wurde der Schiffskörper im März 2019 durch den Nord-Ostsee-Kanal und die Nordsee zu Fassmer nach Berne geschleppt, um die Endausstattung einzubauen.
Hat das BSH sehenden Auges ein Schiff bauen lassen, dessen Konzept und Kosten aus dem Ruder liefen? Dem Abendblatt liegen Dokumente und Protokolle vor, die das nahelegen. 88 Millionen Euro waren zunächst im Behörden-Haushalt für die „Atair“ eingeplant. Ingenieur B. hat nach eigenen Worten in Besprechungen immer darauf hingewiesen, dass das BSH „Konzepte“ kaufe, also Ideen und Pläne. Dabei hätte bei Vertragsabschluss das fertige Anforderungsprofil an die Werft vorliegen müssen.
Das BSH verteidigt sich, dass schon bei der Ausschreibung ein „Generalplan als Anhalt zur möglichen Umsetzung der Bauvorschrift in diesem Falle bewusst nicht mitgeliefert“ worden sei. Der Grund: Die bietenden Werften sollten „ihre Entwürfe und Vorschläge zu Lösungen frei von AG-seitigen Vorentwürfen entwickeln“. Und von Kostensteigerungen könne keine Rede sein. Es habe nur „minimale Änderungen“ von unter einem Prozent am „Globalpauschalfestpreis“ gegeben.
Am Ende kostete die neue „Atair“ knapp 114 Millionen Euro
Nein, sagt B. In den Anforderungen an die Werft hätte jedes Detail des Baus stehen müssen, vom Motor über den Heckgalgen bis zum ferngesteuerten Tauchroboter. So aber, sagt B., habe die Werft immer wieder Details an den Planungen und am Bau verändern können. In der Angebotserklärung von Fassmer an die Bundesanstalt für Wasserbau vom 29. Januar 2016 steht als „Angebotssumme einschließlich Umsatzsteuer (brutto) gemäß Leistungsbeschreibung“ der Preis von 95.176.200,00 Euro.
Das war noch nicht das Ende der Fahnenstange. Immer wieder wurden Details geändert. Das belegen unter anderem Gespräche zwischen Vertretern der Bundesanstalt für Wasserbau, des BSH und der Werft. Zum Beispiel am 16. Mai 2017 im Besprechungszimmer BZ Weser bei Fassmer: Laut Einladung ging es um „Anmerkungen zum Generalplan BSH/BAW“, um die Gestaltung des Vormastes auf dem Bootsdeck und die Alternativen zum Belag für das Hauptdeck.
Am Ende kostete die neue „Atair“ knapp 114 Millionen Euro. Bei so vielen Details und Planänderungen könnte man einwenden: Elbphilharmonische Ausmaße hat diese Mehrausgabe aber nicht. Allerdings wurde der ehemalige Oberbaumeister des BSH ausgebremst. Ingenieur B. sollte versetzt und faktisch degradiert werden. B. spricht sogar von „Schikane“ und „Mobbing“. Man habe zunächst versucht, Vorwürfe gegen ihn zu konstruieren und ihm eine Abmahnung verpasst. Die musste die Behörde später wieder aus der Personalakte streichen. Das BSH behauptet, man habe B. „aus Fürsorgegründen“ versetzt. Es kam zum Arbeitsgerichts-Prozess, den B. gewann.
Ingenieur B. sollte versetzt und faktisch degradiert werden
Aber er war mürbe geworden vom Streit mit seinem Arbeitgeber. Er akzeptierte den Vergleichsvorschlag des Gerichtes, zehn Monate vor der Rente bei voller Bezahlung zu gehen. Und er bekam eine Urkunde für 25 Jahre „vertrauensvolle Zusammenarbeit“.
Heikler für die Behörde wurde es, als die FDP-Fraktion im Bundestag eine Anfrage an die Bundesregierung stellte, warum und wie das BSH denn den Auftrag an Fassmer vergeben habe. Die Antworten des Bundesverkehrsministeriums zeigen: Es war in den Augen der Beamten von Minister Andreas Scheuer (CSU) alles legal. Die brisanten Informationen zu den Kosten und den Bietern könne man den Abgeordneten jedoch nur in der Geheimschutzstelle des Bundestages zur Verfügung stellen.
Die Bundesregierung habe „die erbetenen Informationen als Verschlusssache ,VS – Vertraulich‘ eingestuft“. Und: „Der Auftrag wurde an das entsprechend den Bewertungskriterien gesamtwirtschaftlich günstigste Angebot vergeben.“ Zur Frage, warum ein vergleichbares Schiff wie die „Dr. Fridtjof Nansen“ deutlich günstiger sei, hieß es: „Die Bundesregierung (sic!) liegen hierzu keine eigenen Erkenntnisse vor.“
Sauna und Fitnessraum an Bord der "Atair"
An Bord der neuen „Atair“ befinden sich Sauna und Fitnessraum. „Aus Gründen der Gesundheitsfürsorge“ sei das so beim neuen Schiff, schreibt das BSH. „Nähere Informationen finden Sie in der Seeleute Unterkunftsverordnung.“ Diese sagt in Paragraf 28, Absatz 3: „Auf Schiffen mit einer Bruttoraumzahl von 10.000 oder mehr ist ein Schwimmbecken, eine Sauna oder ein Hobbyraum vorzusehen.“
Doch diese Regelung betrifft sogenannte Kauffahrteischiffe. Ein Behördenschiff ist kein Handelsschiff. Auf einem Forschungsschiff wie der „Polarstern“ ist eine Sauna üblich. Doch diese Schiffe sind auch zu mehrmonatigen Expeditionen unterwegs. Und die für kürzere Routen ausgelegte „Atair“ ist eh zu klein für diese Regel: Ihre Bruttoraumzahl beträgt nur 3134.