Hamburg. Polizei zieht am Mittwochabend erste Bilanz der Mai-Demos. Linksextremer Aufzug in St. Georg endet friedlich. Alle Infos im Blog.
Mit einem Großaufgebot hat die Polizei Hamburg diverse Demonstrationen in der Walpurgisnacht und am 1. Mai begleitet Allein am Tag der Arbeit selbst waren drei Aufzüge angemeldet, die den Behörden Kopfzerbrechen bereiteten.
Schon in der Nacht zum Mittwoch rechnete die Polizei mit ersten Aktionen der linksextremen Szene. Am 1. Mai war dann unter anderem eine problematische Demonstration des linksextremistischen "Roten Aufbaus" in St. Georg angesetzt. Doch es blieb überwiegend ruhig in Hamburg – auch in der Nacht auf Donnerstag.
Das Abendblatt informiert hier über alle aktuellen Entwicklungen zu den Demonstrationen.
- Erstes Fazit: Mehr als 15.000 Menschen protestieren friedlich
- "Revolutionäre 1.Mai-Demo" des "Roten Aufbaus" am Hauptbahnhof gestartet
- Demo in Schanze zu Ende – Redebeiträge am Dammtor
- DGB spricht von 7000 Teilnehmern bei Protest in Hamburg
- „Schwarz-Roter 1. Mai" – Brisante Demo startet an S-Bahn Sternschanze
- 1.-Mai-Demo des Deutschen Gewerkschaftsbunds startet in Altona
- Walpurgisnacht: Hunderte demonstrieren gegen Gewalt an Frauen
- Palästinenser wollen DGB-Demo kapern
- Die vier größten Demonstrationen am 1. Mai und ihre Routen
Gewerkschaft der Polizei zieht nach 1. Mai bundesweit positive Bilanz
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat nach den bundesweiten Demonstrationen am 1. Mai eine positive Bilanz gezogen. Das Einsatzgeschehen habe die Beamten „stark gefordert“, sagte der GdP-Vorsitzende Jochen Kopelke am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Aber die Einsatzbilanz für viele Polizeibehörden in der Republik kann sich sehen lassen, das ist ein toller Erfolg.“ Seine Bilanz falle „sehr positiv“ aus.
Auch in der Nacht kommt es in Hamburg zu keinen Zwischenfällen
Bereits am Mittwoch war es bei den 1.-Mai-Demos zu keinen nennenswerten Zwischenfällen gekommen. Wie ein Mitarbeiter des Polizei-Lagedienstes am Donnerstagmorgen erklärte, bleib dies auch in der Nacht so.
Erstes Fazit: Gut 15.000 Menschen protestieren friedlich
Nach dem offiziellen Ende der angemeldeten Mai-Demonstrationen in Hamburg hat die Polizei am Mittwochabend gegen 20 Uhr ein erstes, positives Fazit gezogen. "Die Demonstrationen an diesem sonnigen Tag zeichneten sich durch friedliche und verantwortungsvolle Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus, sodass die Polizei Hamburg eine sehr positive Bilanz zieht", sagte Polizeisprecherin Sandra Levgrün. Rund 1800 Beamte seien im Einsatz fgewesen.
Insgesamt zählte die Polizei bei den diversen Demonstrationen mehr als 15.000 Teilnehmende, wobei es durchaus möglich ist, dass diverse Protestierenden auch von einer Demo zur anderen gezogen sind. Die meisten Teilnehmer gab es bei den Aufzügen des DGB am Vormittag (6000 Personen) und bei der Demo "Gegen gesellschaftlichen Stillstand und Rechtsruck, für Umverteilung!", bei der ebenfalls 6000 Personen gezählt wurden.
Vereinzelt wurden Feuerwerks- und Rauchkörper gezündet, so auf dem Dach der Roten Flora im Schulterblatt oder auch bei zunächst als problematisch eingestuften Demo des "Roten Aufbruchs" in St. Georg.
"Revolutionäre 1.-Mai-Demo" am Hauptbahnhof gestartet – rüde Ansage in Richtung Schulterblatt
Hamburgs Sicherheitskräfte dürften mit besonderer Vorsicht auf die "revolutionäre 1.Mai-Demo" blicken, die um 16.45 Uhr am Heidi-Kabel-Platz am Hauptbahnhof gestartet ist. Anmelder der Aktion ist Halil Simsek, ein führender Kopf der linksextremistischen Organisation „Roter Aufbau".
Insgesamt waren rund 1500 Demonstranten angemeldet, davon wird ein knappes Drittel (450) als gewaltbereit eingeschätzt. Ausgerechnet den Wahlkampf-Slogan der FDP zur letzten Bundestagswahl hat der "Rote Aufbau" dieses Jahr zu seinem Motto erkoren. Es lautet: "Wie es ist, darf es nicht bleiben."
Kurz nach Demo-Start wurde aus der Gruppe ein Rauchtopf gezündet, dadurch wurde die die Danziger Straße in roten Nebel gehüllt. Die Polizei, die unter anderem mit einer starken Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE), mehreren Wasserwerfern und dem Hubschrauber Libelle im Einsatz ist, stoppte den Zug allerdings nicht auf, sondern ließ die Demo weiterlaufen.
In den Aufzug haben sich auch pro-palästinensische Demonstranten und Anhänger der Antifa mit ihren jeweiligen Fahnen gemischt, die Demo wird überdies sehr eng von Bundespolizisten begleitet. Ein Polizeisprecher sagte, dass sie bisher störungsfrei verlaufen sei. Inzwischen ist der Aufzug am Ort der Schlusskundgebung angelangt, dem S-Bahnhof Landwehr. Nach Angaben der Polizei vor Ort gehe man von 1800 Teilnehmern aus.
Eine Kampfansage in Richtung Schanzenviertel gab es dann auch noch. Demonstranten hielten ein Transparent mit der Aufschrift ",Rote' Flora – Halt's Maul. Gegen den anti-palästinensischen Konsens" hoch und spielten damit auf die pro-israelische Haltung der Linksradikalen vom Schulterblatt an. Die Flora hatte sich nach dem Terror-Angriff der Hamas solidarisch mit Israel gezeigt, wie auf einem an dem Gebäude aufgehängten Plakat zu sehen war.
In der radikalen und extremistischen Linken gibt es jedoch auch eine starke pro-palästinensische Strömung – diese klare Positionierung war schon ziemlich ungewöhnlich. Bemerkenswert ist auch, dass auf dem Transparent das Wort "Rote" in Anführungszeichen steht. Offenbar sieht man sich beim "Roten Aufbau" mit den Anarchisten vom Schulterblatt noch nicht mal mehr im gleichen politischen Biotop.
Demo in Schanze zu Ende – Redebeiträge am Dammtor
Mit rund einer Stunde Verspätung hat inzwischen auch die Demo am Theodor-Heuss-Platz begonnen. Ersten Polizei-Zählungen zufolge nehmen rund tausend Menschen teil; laut einem Abendblatt-Reporter vor Ort dürfte die Zahl inzwischen deutlich höher sein.
Teilnehmer tragen unter anderem ein großes Transparent, auf dem steht: „Die Reichen müssen für die Krise zahlen! Wer hat, der gibt". Erste Reden wurden gehalten, momentan begeben sich die Demonstranten auf den Weg in Richtung Pöseldorf.
Der Anfang des Proteszuges befand sich gegen 15.45 Uhr auf Höhe des Hotels The Fontenay, das Ende startete zu diesem Zeitpunkt gerade am Dammtor.
Wie Polizeisprecher Thilo Marxsen erklärte, sei der Aufzug mit Start an der S-Bahn-Station Sternschanze inzwischen am Endpunkt Altonaer Balkon angelangt. In der Spitze seien rund 1350 Teilnehmer gezählt worden. Bis zuletzt sei die Stimmung friedlich gewesen.
Polizei Hamburg gibt ersten Zwischenstand zu Demonstrationen
Bei den Demonstrationen zum 1. Mai sind am Mittwoch zahlreiche Beamte im Einsatz. Polizeisprecher Thilo Marxsen zieht am Nachmittag auf Abendblatt-Anfrage einen ersten Zwischenstand: „Bislang gab es keine nennenswerten Auffälligkeiten", erklärte er gegen 14.30 Uhr. In der Schanze seien allenfalls einzelne Feuerwerkskörper gezündet worden, ansonsten sei die Stimmung im Großen und Ganzen friedlich.
Marxsen bestätigte zudem, dass der große Protestzug in Altona inzwischen zu Ende ist. Auch die vom DGB genannten rund 7000 Teilnehmer entsprächen in etwa dem, was die Polizei gezählt habe.
Auch zur Lage am Bahnhof Dammtor, wo eine Kundgebung mit 2500 Teilnehmern gemeldet wurde, gab es ein Update. Laut Polizei haben sich dort bislang nur wenige Hundert Menschen versammelt. Marxsen sprach von einer niedrigen dreistelligen Zahl.
Weitere Demonstration startet am Bahnhof Dammtor – Route führt durch Pöseldorf
Während sich der Demonstrationszug in der Schanze in Bewegung gesetzt hat, folgen an anderer Stelle viele weitere Menschen einem Demo-Aufruf. Denn das Bündnis „Wer hat, der gibt" hat für 13.45 Uhr einen Protestzug angekündigt, der am Theodor-Heuss-Platz (gegenüber dem Bahnhof Dammtor) beginnen soll. Plan der Organisatoren ist es, anschließend durch Rotherbaum beziehungsweise Pöseldorf ziehen. In diesem Stadtviertel leben viele gutbetuchte Hamburger. Angemeldet sind rund 2500 Teilnehmer.
Zeitgleich zieht ein Demotross über das Schulterblatt, vorbei an der Roten Flora. Auf dem Dach des besetzten Gebäudes stehen nach Abendblatt-Informationen vier vermummte Menschen, zünden Rauchfackeln und schwenken Flaggen mit anarchistischem Symbol und Antifa-Logo.
Demonstranten an der Schanzenstraße verzichten offenbar bewusst auf schwarze Kleidung
Auch an der Schanzenstraße nahe der S-Bahn-Station Sternschanze haben sich in der Zwischenzeit zahlreiche Demonstranten versammelt. Anders als sonst seien die Teilnehmer nicht in Schwarz gekleidet, berichtet ein Reporter vor Ort. Nur wenige tragen demnach die FFP-2-Maske, die von den Veranstaltern „zum Infektionsschutz" beantragt worden waren.
DGB spricht von 7000 Teilnehmern bei Protest in Hamburg
Mehrere Tausend Menschen sind am 1. Mai gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) auf die Straße gegangenen und haben den Tag der Arbeit begangen. Den meisten Zulauf gab es am Vormittag zunächst in Hamburg-Altona. Dort startete eine Kundgebung in Richtung Fischmarkt. „Bei bestem Wetter strömen hier immer mehr Menschen auf die Straße“, sagte eine DGB-Sprecherin am Mittwoch kurz nach dem Beginn der Kundgebung.
Dem DGB zufolge folgten rund 7000 Menschen der Demo unter dem Motto „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit“. Das wären mehr als doppelt so viele wie die 3000 erwarteten Teilnehmer. Dem Zug hätten sich viele Gruppen wie die Omas gegen Rechts und das Hamburger Bündnis gegen Rechts angeschlossen. Der Polizei lagen zunächst noch keine aktuellen Zahlen vor.
Unter den Demonstrierenden war auch Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der in der ersten Reihe bei der Kundgebung mitlief. Auf dem Fischmarkt sprach die Bundesvorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern. Sie forderte, bei der Digitalisierung in den Schulen mehr Tempo zu machen.
Auch zu den DGB-Kundgebungen in Bergedorf und Harburg kamen mehr Menschen als zunächst angenommen. So begingen in Bergedorf DGB-Angaben zufolge rund 650 Menschen den Tag der Arbeit, in Harburg war es etwa 400 Demo-Teilnehmende. (dpa)
„Schwarz-Roter 1. Mai" – Brisante Demo startet an S-Bahn Sternschanze
Während es laut Polizei in Altona nach wie vor ruhig ist, steht in der Schanze die nächste Demonstration bevor. Die Ordnungshüter haben diesen Protestzug besonders im Blick, weil unter den insgesamt rund 1000 erwarteten Teilnehmern auch zwischen 200 und 300 gewaltbereite Demonstranten sein sollen. Los geht es um 13 Uhr am S-Bahnhof Sternschanze.
Hinter der Aktion steckt das Bündnis „Schwarz-Roter 1. Mai". Im Internet hatten die Organisatoren unter dem Motto „Solidarisch. Selbstbestimmt. Herrschaftsfrei" angekündigt, dass sie „grundsätzlich deeskalierend" auftreten werden – „auch, wenn wir den Teilnehmenden selbstverständlich keine Vorschriften machen werden". Neben autonomen Kleingruppen seien auch Eltern mit ihren Kindern erwünscht. „Wir möchten durch die Straßen ziehen und zeigen, dass der Anarchismus eine lebendige Bewegung ist", heißt es in der Mitteilung.
1.-Mai-Demo des Deutschen Gewerkschaftsbunds startet in Altona
Rund 3000 Demonstranten werden anlässlich des Tags der Arbeit am 1. Mai in Altona erwartet. Der Protest, zu dem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) aufgerufen hatte, steht unter dem Motto: „Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit". Laut dem Lagezentrum der Polizei Hamburg versammeln sich am Mittwochmorgen bereits zahlreiche Menschen an der Max-Brauer-Allee. Die Straße wurde demnach in Richtung Platz der Republik gesperrt. Autofahrer sollten das Gebiet also möglichst umfahren.
Bis 15 Uhr wollen die Teilnehmer vom dortigen Treffpunkt bis zum St. Pauli Fischmarkt ziehen. Eine pro-palästinensische linke Gruppierung hatte bereits im Vorfeld angekündigt, diese Demonstration kapern zu wollen. Näheres weiter unten im Blog.
Walpurgisnacht: Hunderte demonstrieren gegen Gewalt an Frauen
Die erste Mai-Demo zur Walpurgisnacht hat am Dienstagabend im Schanzenviertel vor der Roten Flora begonnen. Bis 20.45 Uhr versammelten sich laut einem Abendblatt-Reporter vor Ort zwischen 500 und 700 Personen – vorwiegend Demonstrantinnen – vor der Flora. Zum Start der Demo wurde vom Dach der Roten Flora Feuerwerk gezündet.
Das Motto der Veranstaltung lautete "Take Back The Night". Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer wollten gezielt auf die Gewalt gegen Frauen und auch Femizide, also die Tötung von Frauen, aufmerksam machen. Um 22 Uhr erreichte der Aufzug die Reeperbahn, um kurz vor 23 Uhr hatten die Teilnehmenden den Endkundgebungsort am Neuen Pferdemarkt erreicht. Die Polizei sprach am Abend von 1000 Demonstrantinnen und Demonstranten. Die Veranstalterinnen sagten, 1700 Menschen seien dem Aufruf gefolgt, um "für einen Feminismus ohne Antisemitismus, Rassismus, Ableismus, Klassismus, Homo- und Transfeindlichkeit und jegliche andere Art der Diskriminierung zu demonstrieren".
Demo-Sprecherin Kim Delfi war nach Abschluss der Veranstaltung zufrieden: „Wir waren heute Abend gemeinsam auf der Straße – für universelle feministische Solidarität und gegen selektiven Feminismus. Wir haben uns gemeinsam die Nacht zurückerobert, gegen das misogyne, sexistische Patriarchat und für unser Recht darauf, uns überall sicher zu bewegen“
Links-feministische Demo wird von zahlreichen Polizeikräften begleitet
Der Zug führte vom Schulterblatt über Neuer Pferdemarkt, Wohlwillstraße, Paulinenplatz, Annenstraße, Detlev-Bremer-Straße, Reeperbahn, Hamburger Berg, Simon-Von-Utrecht-Straße, Hein-Hoyer-Straße, Paulinenplatz, Wohlwillstraße, Beim Grünen Jäger und endete am Neuen Pferdemarkt. Der Aufzug wurde von zahlreichen Polizeikräften begleitet. Größere Zwischenfälle gab es nicht. Zum Abschluss der links-feministischen Demonstration gegen Kapital und Patriarchat tanzten die Demonstrantinnen am Neuen Pferdemarkt.
Die Polizei hatte im Vorfeld der Demonstration damit gerechnet, dass "50 bis 100 Personen überwiegend aus lokalen autonomen Zusammenhängen" mobilisiert werden könnten. Insgesamt gehe man aber von einem weitgehend störungsfreien Verlauf aus", hatte Polizeisprecher Thilo Marxsen vor der Demonstration gesagt.
Palästinenser wollen DGB-Demo kapern
Eine pro-palästinensische linke Gruppe hatte angekündigt, die DGB-Demo in Altona am Vormittag des 1. Mai zu kapern. „Zuerst demonstrieren wir um 10.30 am Altonaer Rathaus auf der Demonstration des DGB“, heißt es in dem Aufruf. Am Nachmittag will man zum Hauptbahnhof ziehen, wo Linksextremisten demonstrieren wollen.
Polizei mit mehreren Hundertschaften am 1. Mai im Einsatz
Die Hamburger Polizei wird am 1. Mai mit mehreren Hundertschaften im Einsatz sein, wie Sprecher Thilo Marxsen dem Abendblatt sagte. "Insgesamt gehen wir bei den angemeldeten Versammlungen und Aufzügen von einem störungsfreien, weitestgehend störungsfreien oder gewaltfreiem Verlauf aus", so Marxsen.
Störungsfreier Verlauf heiße in diesem Zusammenhang, dass es vereinzelnd zu Ordnungswidrigkeiten kommen könne. Gewaltfrei bedeute, dass es zu Ordnungswidrigkeiten kommen könne, aber auch vereinzelnd zu Straftaten wie etwa dem Zeigen verbotener Symbole, dem Abbrennen von Pyrotechnik oder kurzfristigen Blockaden.
Der Polizeisprecher richtete einen klaren Appell an alle Demonstranten: "Wenn sich alle friedlich versammeln und sich an die Regeln des Versammlungsrechts halten, wird das für alle Beteiligten ein sonniger 1. Mai."
Die vier größten Demonstrationen am 1. Mai und ihre Routen
Die Hamburger Polizei rechnet vor allem bei vier Demonstrationen mit Verkehrsbehinderungen, bei drei von ihnen könnte es auch zu Ausschreitungen kommen.
- Unter dem Motto "Mehr Lohn, mehr Freizeit, mehr Sicherheit", startet der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) seine zentrale Demonstration um 10.15 Uhr an der Max-Brauer-Allee/Höhe Platz der Republik in Altona. Es werden 3000 Teilnehmende erwartet. Die Route: Max-Brauer-Allee/Platz der Republik - Palmaille - Breite Straße - St. Pauli Fischmarkt
- Um 13 Uhr wollen knapp 1000 Demonstranten von der Schanzenstraße unter dem Motto „solidarisch, selbstbestimmt, herrschaftsfrei“ losziehen. Dahinter steht ein „schwarz-rotes Bündnis 1. Mai“. Anmelder ist ein Mann aus dem Umfeld der Roten Flora, der der anarchistischen Szene zugerechnet wird. Die Polizei rechnet mit 200 bis 300 gewaltbereiten Teilnehmern. Offenbar um eine Vermummung legal durchführen zu können, wurde von dem Anmelder das Tragen von FFP2-Masken aus „Infektionsschutzgründen“ angekündigt. Die Route: Schanzenstraße/Altonaer Straße - Altonaer Straße - Schulterblatt - Neuer Pferdemarkt - Beim Grünen Jäger - Wohlwillstraße - Paul-Roosen-Straße - Holstenstraße - Chemnitzstraße - Max-Brauer-Allee - Palmaille - Altonaer Balkon
- „Gegen gesellschaftlichen Stillstand“ will das Bündnis „Wer hat, der gibt“ demonstrieren. Der Aufzug zieht ab von 13.45 -17.20 Uhr vom Theodor-Heuss-Platz am Dammtorbahnhof durch Pöseldorf und angrenzende Stadtteile. Der Anmelder erwartet 2500 Teilnehmer. Die Polizei geht hier von einem friedlichen Verlauf aus. Die Route: Theodor-Heuss-Platz/Mittelweg - Fontenay - Alsterufer - Alte Rabenstraße - Mittelweg - Frauenthal - Heilwigstraße - St. Benedictstraße - Klosterstern - Eppendorfer Baum (Höhe Eppendorfer Brücke nahe der U-Bahnhaltestelle "Eppendorfer Baum")
- Von 16.30 - 19 Uhr wird eine Demo unter dem Tenor „Wie es ist, darf es nicht bleiben“, vom Heidi-Kabel-Platz am Bahnhof durch St. Georg in Richtung Wandsbek ziehen. Der Anmelder ist führender Kopf der Anhänger der linksextremistischen Organisation „Roter Aufbau“, der die Verfassungsschützer 60 Anhänger zuordnen. Bei der Demonstration werden auch viele Teilnehmer aus der Antifa-Szene erwartet. Insgesamt rechnet die Polizei mit rund 1500 Teilnehmern, davon bis zu 450 gewaltbereit. Die Route: Heidi-Kabel-Platz/Kirchenallee - Steintorplatz - Steindamm - Danziger Straße - Lange Reihe - Barcastraße - Sechslingspforte - Ackermannstraße - Eckhofstraße - Ifflandstraße - Schröderstraße - Mühlendamm - Wandsbeker Stieg - Neubertstraße - Güntherstraße - Lessingstraße - Uhlandstraße - Blumenau - Richardstraße - Wandsbeker Chaussee - Hirschgraben - Hasselbrookstraße (vor dem S-Bahnhof "Landwehr")