Hamburg. Der grüne Wirtschaftsminister trifft mit Peter Tschentscher eine Verabredung und nimmt ein „prall gefülltes Aufgabenbuch“ mit.
Bei seinem Auftaktbesuch in Hamburg hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) die Bemühungen der Stadt im Bereich Klimaschutz gelobt. „Den Hamburgern muss man keine Beine machen“, sagte er nach einem Gespräch mit Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Rathaus. Die Klima- und energiepolitischen Vorstellungen der Stadt bezeichnete Habeck als „sehr ambitioniert“ mit der Wärmewende und dem Kohleausstieg für die Wärme bis 2030.
Damit rannte der erste Grüne an der Spitze des Wirtschaftsministeriums bei Hamburgs Bürgermeister offene Türen ein. „Wir haben das, was die neue Bundesregierung beschlossen hat, was in den nächsten vier Jahren passieren muss, als großen Rückenwind für unsere Ziele in Hamburg empfunden“, sagte Tschentscher.
Tschentscher: Hamburg will mit Habeck eng zusammenarbeiten
Das seien unter anderem die Transformation der Industrie im Sinne der Dekarbonisierung, aber auch die Wasserstofftechnologie und die Frage, wie grüner Strom in grünen Wasserstoff umgewandelt werden könne, sowie Fragen der E-Mobilität.
Tschentscher bedankte sich für das offene Gespräch und die Verabredung, in den nächsten Jahren eng zusammenarbeiten zu wollen. Die Stadt Hamburg verfolge einen „sehr ambitionierten Klimaplan“ und habe den Ehrgeiz, „die erste große klimaneutrale Industriestadt Deutschlands zu werden“, betonte er.
Habeck nimmt „prall gefülltes Aufgabenbuch“ aus Hamburg mit
Die Herausforderungen der aktuellen politischen Zeit seien riesengroß und dominierten jede Alltäglichkeit, sagte Habeck. So habe man auch über die Corona-Pandemie und deren Auswirkungen auf Beschäftigung, Einzelhandel, Dienstleistung und Unternehmen gesprochen. Auch die hohen Energiepreise und die Auswirkungen auf die Industrieunternehmen am Standort Hamburg hätten auf der Tagesordnung gestanden.
„Ich habe ein prall gefülltes Aufgabenbuch mitgenommen, was sowohl die Umsetzung von neuen Förderrichtlinien beispielsweise für die Einspeisung von industrieller Wärme in die Wärmenetze angeht, aber auch was die Stärkung des Industriestandortes Deutschland im internationalen Wettbewerb angeht“, sagte der Wirtschaftsminister.
Habeck äußerte sich zudem zum Ukraine-Konflikt. „Selbst im Kalten Krieg war die Gefahr nicht so hoch, wie sie jetzt ist“, sagte er. Europa und die USA müssten sich politische Sanktionen gegen Russland vorbehalten, aber die Bemühungen sollten auf einer Deeskalation liegen und darauf, aus dem Istzustand wegzukommen.
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Im Anschluss an seinen Auftakt im Rathaus ging es für Habeck zum Flugzeugbauer Airbus auf Finkenwerder, bevor er danach die Aluminiumhütte Trimet in Altenwerder besucht.