Hamburg. Bisher galt: Abstand halten. Nun verschärft der Senat die Regeln für Protestzüge. Derweil erreicht die Inzidenz einen neuen Höchstwert.

In Hamburg muss auf Demonstrationen künftig Maske getragen werden. Das hat der Senat am Dienstag unter dem Eindruck der Aufzüge entschieden, mit denen seit einiger Zeit regelmäßig gegen die Corona-Maßnahmen protestiert wird. Am vergangenen Wochenende hatten sich daran bis zu 10.000 Menschen beteiligt. Als einzige Infektionsschutzmaßnahme galt dabei das Abstandsgebot.

Wie Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag in der Landespressekonferenz sagte, seien mit Blick auf Demonstrationen weitergehende Anpassungen der Corona-Verordnung geplant, ohne dass der Sprecher konkreter wurde. „Man wird dafür sorgen, dass Sicherheit und Ordnung und der Infektionsschutz gewährleistet werden können“, sagte Schweitzer nur allgemein und betonte, dass diese Regeln „unabhängig davon, wofür oder wogegen man demonstriert“, gelten würden.

Corona Hamburg: Demonstrierende müssen jetzt Maske tragen

Bezüglich einer möglichen Begrenzung der Teilnehmerzahl zeigte sich der Senatssprecher zurückhaltend: „Das Demonstrationsrecht ist ein Grundrecht – da geht man nicht so einfach ran.“ Selbstverständlich werde die Polizei die Maskenpflicht aber kontrollieren.

Völlig offen ist, ob und inwiefern es im Zuge der steigenden Corona-Infektionszahlen zu weiteren Beschränkungen in Hamburg kommen wird. Auf Fragen nach einer Ausdehnung der 2G-plus-Regel (Zugang nur für Geimpfte und Genesene mit negativem Test) verwies Schweitzer auf die Beratungen der Gesundheitsminister der Länder sowie des erstmals tagenden wissenschaftlichen Expertenrats der Bundesregierung. Sollte dieses Gremium den Ländern Verschärfungen empfehlen und die Ministerpräsidentenkonferenz das so übernehmen, werde sich Hamburg dem kaum entziehen können, so Schweitzer.

Weitere Maßnahmen bei einer Inzidenz von 350

Gleichzeitig ließ er aber durchblicken, dass es keinen Automatismus für neue Maßnahmen gebe. Einzige Ausnahme sei nach dem letzten Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz die Entwicklung des Infektionsgeschehens: „Wenn Hamburg die Inzidenz von 350 übersteigt, dann ist es erforderlich, dass wir private Zusammenkünfte und Feiern auch für geimpfte und genesene Personen beschränken“, so der Senatssprecher. Clubs und Diskotheken müssten dann schließen. „Da sind wir noch nicht, aber wir müssen damit rechnen, dass auch in Hamburg die Inzidenz steigt.“

Corona-Fälle in Hamburg.
Corona-Fälle in Hamburg. © HA Grafik, HA Infografik, F. Hasse | Frank Hasse

Auf der anderen Seite machte er den Hamburgerinnen und Hamburgern Hoffnung: „Wenn die Lage so bleibt, wie sie jetzt ist, oder sich entspannt, was wir alle hoffen, dann ist nicht damit zu rechnen, dass wir über die Feiertage große Beschränkungen machen.“ Große Unbekannte sei die neue Virusvariante Omi­kron, die in Hamburg bislang in fünf Fällen nachgewiesen wurde: „Wenn sich diese Variante auch hier so ausbreitet, wie sie es in anderen Staaten tut, ist damit zu rechnen, dass wir sehr viel mehr Neuinfektionen bekommen.“

Hamburg bei Erst- und Zweitimpfungen auf drittem Platz

Da gegen Omikron ersten Studien zufolge nicht mal eine doppelte Impfung verlässlich schützt, seien die Auffrischungsimpfungen so wichtig, betonte Schweitzer. Den Vorwurf, Hamburg sei bei diesem „Boostern“ zu langsam – hier liegt die Stadt unter den 16 Bundesländern auf dem vorletzten Platz vor Sachsen –, wies Schweitzer zurück. Hamburg habe die Priorisierung beim Impfen erst im Juni aufgehoben, daher gebe es noch gar nicht so viele Menschen, für die eine Boosterimpfung infrage kämen. Zweitens hätten viele Ärzte zwar „fleißig geimpft“, so Schweitzer, aber dies nicht immer gemeldet. Allein im dritten Quartal seien 90.000 Impfungen zwar abgerechnet, aber noch nicht gemeldet worden. „Das führt dann auch zu solchen Verwerfungen oder zu solchen Platzierungen in solchen Rankings.“

Bei den Erst- und Zweitimpfungen belegt Hamburg dagegen jeweils den dritten Platz hinter Bremen und dem Saarland. 75,6 Prozent aller Hamburgerinnen und Hamburger sind vollständig geimpft. Allein in der vergangenen Woche wurden in der Hansestadt mehr als 117.000 Impfungen durchgeführt – 75 Prozent von ihnen in den Arztpraxen, 20 Prozent über die städtischen Impfangebote und fünf Prozent über Betriebsärzte. In 84 Prozent der Fälle handelte es sich um Auffrischungsimpfungen.

Corona: Kinder werden nur mit Termin geimpft

20,4 Prozent der Hamburger sind bislang „geboostert“. Schweitzer versprach, dass alle Menschen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten könnten, also vor allem diejenigen, bei denen sechs Monate seit ihrer Zweitimpfung vergangen sind, diese auch bekommen könnten. Wie berichtet, können von Donnerstag an auch Fünf- bis Elfjährige geimpft werden.

Außer in der Asklepios Klinik Nord und am Kinder-UKE wird das auch in dem neuen Kinder-Impfzentrum der Stadt möglich sein. Die Einrichtung liegt in der Pasmannstraße 1 in der Neustadt nahe dem Baumwall und öffnet dienstags bis donnerstags sowie am Sonnabend und Sonntag jeweils von 10 bis 17 Uhr – und hat ein eigenes Terminbuchungsportal: Den Link findet man unter www.hamburg.de/corona-impfung. Ohne Termin geht an allein drei Standorten nichts. Gemäß Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) werden vorrangig vorerkrankte Kinder geimpft. Aber auch alle anderen Kinder können auf Wunsch einen Termin erhalten.

Infektionsgeschehen in Bezirken entwickeln sich unterschiedlich

Am Dienstag erreichte die Inzidenz in Hamburg erneut einen Höchststand: Mit 659 Neuinfektionen wurden 45 mehr registriert als eine Woche zuvor. Dadurch stieg die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche von 259,8 auf 262,1. Relativ unverändert blieb die Lage in den Krankenhäusern: Hier wurden 236 Covid-19-Pa­tienten behandelt (zwei mehr als am Vortag), darunter 63 auf Intensivstationen (zwei weniger). Neue Todesfälle gab es nicht, die Zahl steht bei 1926.

Nach Bezirken betrachtet, sind die Unterschiede im Infektionsgeschehen zwar immer noch groß, aber etwas geringer als in der Vorwoche. So wies der Bezirk Hamburg-Mitte in der Woche vom 6. bis zum 13. Dezember mit 333,2 zwar nach wie vor die höchste Inzidenz auf, verbesserte sich aber gegenüber der Vorwoche (357,1). Dahinter liegt der Bezirk Harburg mit einer Inzidenz von 316,0 (Vorwoche: 307,1), gefolgt von Wandsbek, das vom Spitzenplatz der Vorwoche (185,3) deutlich zurückfiel und nun 265,7 Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche aufweist. In den anderen Bezirken sind die Werte erheblich niedriger: Eimsbüttel hat eine Inzidenz von 239,0 (Vorwoche 202,2), Bergedorf kommt auf 233,6 (217,6), Altona auf 227,9 (288,8) und Hamburg-Nord auf 207,3 (200,6).