Hamburg. Die Hansestadt hat eine Fläche von mehr als 15 Fußballfeldern gekauft. Die Kosten dafür gehen in die Millionen.
Die Stadt Hamburg hat im vergangenen Jahr im Zuge des Vorkaufsrechts 21 Grundstücke erworben. Dafür wurden 26 Millionen Euro investiert, wie eine schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Dirk Kienscherf und Martina Koeppen an den rot-grünen Senat ergab.
"Hamburg hat im vergangenen Jahr elf Hektar Stadtgebiet zurückgekauft - das entspricht der Größe von mehr als 15 Fußballfeldern", sagte Kienscherf dazu.
Hamburg nutzt städtisches Vorkaufsrecht konsequent
Laut Senatsantwort wurde das Vorkaufsrecht mit 43 Fällen am häufigsten aus verkehrlichen Gründen angewendet, achtmal aufgrund der Sozialen Erhaltungsverordnungen und fünfmal wegen des Natur- und Landschaftsschutzes. Ausgeübt werden dürfe das Vorkaufsrecht nur, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt. Verpflichte sich ein Käufer, das Grundstück in diesem Sinne zu nutzen, könne das Vorkaufsrecht abgewendet werden. In 72 Prozent der Fälle habe es im vergangenen Jahr eine Einigung gegeben.
"Wir nutzen das städtische Vorkaufsrecht konsequent, um Hamburg aktiv im Sinne der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten", sagte Kienscherf. Damit gelinge es auch immer wieder, Spekulationen mit steigenden Grundstückspreisen einen Riegel vorzuschieben.
Wohnungen dürfen nicht abgerissen oder in Eigentum umgewandelt werden
"Mit den Sozialen Erhaltungsverordnungen haben wir seit 2011 in 16 besonders nachgefragten Bereichen der Stadt die Grundlagen für eine starke Position des Senats geschaffen", sagte Koeppen. In den Stadtteilen dürfen Wohnungen beispielsweise nicht ohne Genehmigung abgerissen oder in Eigentumswohnungen umgewandelt werden. "So schützen wir aktiv unseren Wohnungsmarkt und aktuell 317.000 Hamburgerinnen und Hamburger, die in diesen Gebieten wohnen."
Darüber hinaus garantiere das Vorkaufsrecht der Stadt beim Hochwasser- sowie Natur- und Landschaftsschutz Handlungsspielraum. "Bei der Ertüchtigung der Hamburger Infrastruktur konnte das Vorkaufsrecht ebenfalls dazu beitragen, Hamburg voranzubringen", sagte Koeppen.
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