Hamburg. Die Vorfälle in Essen und die Folgen: Thomas Model, Chef der Polizei-Akademie, will verhindern, dass sich Vorurteile verfestigen.
Was Rang und Namen hat in der deutschen Polizei und beim Thema „innere Sicherheit“, besucht das heute beginnende, zweitägige Symposium mit dem Titel „Mit Sicherheit für die Demokratie – Strategien gegen Radikalisierung“ in den Messehallen.
Mit dabei sind Polizeipräsidenten aus ganz Deutschland, Politiker, Wissenschaftler und Ministerialbeamte. In den Vorträgen geht es vor allem um die Frage, welche Faktoren bei der Radikalisierung von Polizisten eine Rolle spielen könnten, wie sich Radikalisierung darstellt – und welche Strategien sich dagegen entwickeln lassen.
„Wir haben in Hamburg eine Vielzahl von Maßnahmen auf den Weg gebracht, die auch gegen Radikalisierungen wirken“, sagte Polizeipräsident Ralf Martin Meyer. „Ob wir noch auf dem richtigen Weg sind und welche Fragen wir aus wissenschaftlicher Sicht stellen müssen, damit beschäftigt sich das Symposium auf Initiative der Akademie der Polizei Hamburg und der Deutschen Hochschule der Polizei.“ Akademie-Leiter Thomas Model sprach zuvor mit dem Abendblatt darüber, wie durch die tägliche Routine der Beamten gefährliche Vorurteile entstehen können.
Essener Polizeibeamte haben in einer Chatgruppe Bilder mit rechtsextremistischen Inhalten getauscht, in Hamburg wird ein Junge mit Migrationshintergrund von Polizisten am Boden fixiert und über Racial Profiling diskutiert. Hat die Polizei ein strukturelles Problem?
Thomas Model Was zuletzt in Essen passiert ist, hat der Polizei immens geschadet, weil es Vertrauen zerstört hat. In ganzen Chatgruppen von Polizisten wurde dieser Dreck verbreitet. In Hinblick auf diesen und andere Vorfälle in anderen Orten kann man auch nicht mehr von Einzelfällen sprechen. Auch ich selbst trage eine hohe Verantwortung in der Polizei und frage mich daher selbstkritisch: Wie können solche Leute in der Polizei arbeiten? Wie kann so etwas verborgen bleiben? Warum wird so etwas nicht gemeldet?
Solche Strömungen haben in der Polizei nichts zu suchen. Da bringt es auch nichts, wenn Politiker, Gewerkschafter oder hochrangige Beamte immer wieder beteuern: Alles gut, die Polizei hat kein Problem, das sind doch nur ein paar Irregeleitete. Tatsächlich tragen Polizisten – wie alle anderen Menschen auch – Vorurteile in sich, die dazu führen können, dass sich negative und radikale Einstellungen ausprägen. Ich möchte dennoch nicht von einem strukturellen Problem sprechen, sondern eher von einem Problem, richtig mit diesem Thema umzugehen.
So etwas hört man eher selten von einem Leitenden Polizeidirektor …
Dazu stehe ich, das Thema bewegt mich persönlich sehr. Wenn die Einstellung verbreitet ist, dass wir uns nicht hinterfragen müssen und dass wir uns nicht beforschen lassen müssen, weil ja ohnehin alles prima ist, dann führt das dazu, dass wir keine Fehlerkultur und keine Kritik zulassen. Wir gehen das Thema Radikalisierung wissenschaftlich an und starten dazu in den nächsten Tagen ein großes Forschungsprojekt. Wir wollen ermitteln, welche Risikofaktoren bei der Hamburger Polizei die Entstehung von Vorurteilen und radikalen Einstellungen begünstigen.
Innenminister Seehofer sieht das bekanntlich etwas anders. Klingt fast so, als wolle sich die Polizei lieb Kind machen ...
Sicher nicht. Mit den Vorbereitungen für diese repräsentative Studie haben wir bereits im März 2019 begonnen, wir hätten längst losgelegt, wäre uns nicht Corona in die Quere gekommen. Jetzt stehen wir kurz vor dem Abschluss der Gespräche mit den Personalvertretungen, deren Unterstützung wir dringend für eine breite Teilnahme benötigen. Unser Ziel ist es, mindestens 3000 Beamte im operativen Dienst sowie Führungspersonal zu befragen. Unsere Akademie hat in Kooperation mit der Uni Bielefeld bereits Fragebögen und Experteninterviews entwickelt. Die Teilnahme an der Studie, die auf mehrere Jahre angelegt ist, ist natürlich freiwillig und anonym.
Und was soll die Studie bringen?
Wir wollen nicht, dass sich Vorurteile bilden, verfestigen und schlimmstenfalls zur Radikalisierung führen. Die Studie hilft uns zu erkennen, wo und wie so eine Dynamik entstehen kann. Gibt es für die Polizei typische Trigger, wie sieht es im Vergleich dazu in anderen Berufsgruppen aus? Was wir definitiv wollen: ein Bewusstsein dafür schaffen, dass unsere Beamten den Mund aufmachen, wenn sich ein Kollege beispielsweise rassistisch äußert. Wir brauchen Mut, Rückhalt aus der Führung und dadurch mehr Haltung – und nicht mehr Korpsgeist.
Welche radikalen Strömungen gibt es in der Polizei?
Ich gehe davon aus, dass wir Strömungen wie in der gesamten Gesellschaft haben. Die Polizei darf hier aber nicht das Spiegelbild der Gesellschaft sein, sie ist die Hüterin der Demokratie! Natürlich brauchen wir eine gewisse Uniformität sowie Konformität, aber nicht ausschließlich. Zu viel davon führt dazu, dass wir keine Fehlerkultur haben. Wir brauchen mehr Freigeister.
Sie meinen jene Beamten, die für ihre Freiheit, ein Tattoo zu tragen, ein Dienstverfahren kassiert haben?
Die Tattoo-Diskussion empfinde ich als lächerlich. Wir sollten uns mehr mit der richtigen Haltung auseinandersetzen als mit Tattoos oder der Frage, wie viele Fehler im Deutschtest ein Bewerber machen darf. Eine kritische junge Anwärterin mit der richtigen Einstellung und einem zwei Zentimeter großen Tattoo hinterm Ohr ist mir lieber als jemand, der stromlinienförmig in den Apparat kommt, tut, was man ihm sagt, aber keine drei Meter geradeaus denkt.
Führt die Polizei gezielt Kontrollen von Menschen wegen ihrer Hautfarbe durch, Stichwort „Racial profiling“?
Ich sage: Auch das sollten wir erforschen, aber erst einmal will ich mehr über die Einstellung unserer Leute erfahren und wie sich diese möglicherweise im Laufe der Zeit verändert. Nehmen wir die Balduintreppe, ein Dealer-Brennpunkt, hier werden viele junge Beamte eingesetzt. Die sagen: Wir haben Anweisung, Straftaten zu unterbinden – und fragen sich, warum sie öffentlich als Rassisten beschimpft werden, wenn sie genau das tun.
Einige Kollegen haben inzwischen schon ein ungutes Gefühl, wenn sie bei bestimmten Personengruppen einschreiten müssen. Aber die tägliche Routine – immer die gleiche Klientel, die gleichen Brennpunkte, die gleichen Problemlagen – könnten die Entstehung von Vorurteilen und rassistischem Denken begünstigen. Genau das wollen wir ja erforschen und damit die Probleme unserer Polizisten besser verstehen.
Wie funktioniert das interne Warnsystem?
Es gibt keine Ampel, die von Gelb auf Rot springt. Aber wir gewinnen mit der neuen Beschwerdestelle, an die sich Bürger und Polizisten wenden können, Erkenntnisse und setzen in der täglichen Praxis darauf, dass unsere Leute die erwähnte Haltung zeigen, wenn sie beispielsweise rassistische Äußerungen im Kollegenkreis hören. Die Jüngeren sind da auch viel argwöhnischer. Zudem haben wir unsere Auswahlverfahren unter psychologischen Standards sowie die internen und externen Kontrollinstrumente weiterentwickelt.
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Was erhoffen Sie sich von dem Symposium?
Es geht da um einen offenen Umgang mit einem für uns schwierigen Thema. Wir wollen strategische Handlungsansätze erarbeiten, um Radikalisierung in der Polizei zu verhindern. Wir wollen eine sachliche Diskussion mit offenem Visier.
