Hamburg. Opposition fordert mehr Kontrollen. Datenschutzbeauftragter für neue Gästelisten-Regelung. “Katze“ erhält Kritik auf Instagram.
Der Corona-Ausbruch in der Bar "Katze" im Schanzenviertel hat gezeigt, wie häufig offenbar gegen die Corona-Regeln verstoßen wird. Wie berichtet hatten vier infizierte Mitarbeiter am 5., am 8. und am 9. September in der Bar gearbeitet. Bei der Nachverfolgung der Kontakte stellte sich heraus, dass von den 600 Namen und Adressen auf den Gästelisten rund 100 falsch waren. So fanden sich dort etwa Comic-Cowboy Lucky Luke und „Star Wars“-Bösewicht Darth Vader. Bei ähnlichen Fällen in anderen Bundesländern hatte sich ebenfalls gezeigt, dass zehn bis 20 Prozent der Angaben auf den Listen falsch waren.
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Ob die Kellner gegen Arbeitsschutz- oder Hygienevorschriften verstoßen haben, wird derzeit geprüft. Hinter dem Tresen mit Abstand müssen Bedienstete nach aktuellen Vorschriften keine Masken tragen – wenn sie sich durch das Lokal bewegen oder Abstände nicht eingehalten werden, aber schon.
Corona-Ausbruch in der "Katze": Verschärfung der Corona-Regeln
Altonas Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg (Grüne) geht davon aus, dass es eine „hohe Dunkelziffer“ von Falscheintragungen gibt oder Daten bisweilen gar nicht erhoben würden. Sie fordert als Konsequenz aus dem Fall eine Verschärfung der Hamburger Corona-Regeln. So sollte für das Personal auch am Tresen künftig eine Maskenpflicht gelten – und Gastronomen, die Gästelisten nicht nach bestem Wissen und Gewissen führten, sollten Bußgelder zahlen. Der Ausbruch in der Katze sei ein „Schuss vor den Bug“ – auch wenn es bisher nicht danach aussieht, dass das Ganze riesige Auswirkungen haben wird. „Es zeigt, wie fragil die Lage ist“, so von Berg.
Nach aktuellem Stand wurden bisher vier Infektionen bei Gästen der Bar nachgewiesen. Allerdings werden die rund 400 Menschen, die laut von Berg kontaktiert werden konnten, nicht regelhaft getestet – sondern nur dann, wenn sie Symptome entwickeln. Alle wurden in Quarantäne geschickt. Für Massentests wären die Kosten mit 60.000 Euro zu hoch gewesen, hieß es.
Die Gesundheitsbehörde fordert alle Gäste der Bar, die sich nicht oder falsch in die Listen eingetragen haben, auf, sich unter Tel. 428 11 20 00 zu melden. Es drohten keine Bußgelder. Wenn jemand sich nicht melde, aber andere Menschen infiziere, könnte dies „in den Bereich der fahrlässigen Körperverletzung“ fallen und strafbar sein, so der Sprecher.
CDU fordert nach Corona-Ausbruch in "Katze" mehr Kontrollen
„Es war nur eine Frage der Zeit, bis es zu einem Vorfall wie in der ‘Katze’ kommt“, sagte CDU-Gesundheitspolitiker Stephan Gamm. „Der Senat muss daher seine Kommunikation sowohl für Gastronomie als auch für die Gäste deutlich nachschärfen.“ Darüber hinaus seien Stichproben zur Einhaltung der Corona-Regeln auch am Abend in den Ausgehvierteln wie der Schanze oder der Reeperbahn zwingend erforderlich. „Das Problembewusstsein des Senats zu dieser Gefahrenquelle war offenbar nicht sonderlich ausgeprägt.“
Auch für Linken-Gesundheitspolitiker Deniz Celik zeigt der Fall, „dass die Umsetzung von Hygienekonzepten von den Gesundheitsämtern stärker kontrolliert werden muss“. Die falschen Angaben auf den Listen belegten aber auch, „dass wir das Vertrauen in den Datenschutz stärken müssen“, so Celik. „Wenn Daten nicht sicher aufbewahrt werden oder die Polizei auf sie zur Strafverfolgung zugreift, dann ist das kontraproduktiv. Nur wenn Datenschutz und Infektionsschutz in Einklang gebracht werden, können wir größere Akzeptanz für die Maßnahmen erreichen.“
Dehoga: Gastronomen haben kaum Kontrollmöglichkeiten
Der Deutsche Hotel und Gaststättenverband Hamburg (Dehoga) wollte sich zum Fall „Katze“ nicht äußern und verwies darauf, dass die Bar kein Mitgliedsbetrieb sei. „Wir können nur sagen, dass wir unsere Mitgliedsunternehmen auffordern, sich coronakonform zu verhalten. Das ist in diesem Fall ganz offensichtlich nicht so gewesen“, sagte Verbandspräsident Franz J. Klein.
Gastronomen hätten so gut wie keine Kontrollmöglichkeiten, was die Überprüfung der Korrektheit der abgegebenen Gästedaten angeht. Dem Dehoga sei es grundsätzlich bekannt, dass es immer wieder zu falschen Angaben komme. „Das Ausmaß ist aber völlig unklar“, so Klein.
Im August hatte der Bezirk Mitte bereits zwei Bars auf dem Kiez wegen wiederholter Verstöße schließen lassen. Dem Betreiber der „Katze“ droht derzeit offenbar keine endgültige Schließung. „Die Bar Katze ist derzeit geschlossen, so dass keine akute Gefährdung besteht“, teilte die für den Arbeitsschutz zuständige Justizbehörde auf Abendblatt-Anfrage mit. „Derzeit steht die Frage der Konzessionsvergabe laut Sozialbehörde nicht zur Disposition.“
Bußgeld bei fehlender Kontaktdatenerfassung
Wenn Kontaktdaten nicht erfasst worden seien, „ist das ein Verstoß gegen die Verordnung und kann mit einem Bußgeld bis zu 1000 Euro belegt werden“, so die Justizbehörde. „Sollte der Betreiber keine angemessenen Maßnahmen zum Infektionsschutz umgesetzt haben, erhält er eine Anordnung. Wenn er gegen diese Anordnung verstößt, kann gegen ihn ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden.“
Der Wirt sei nun von der Justizbehörde aufgefordert worden, eine „Gefährdungsbeurteilung für den Bereich des Infektionsschutzes“ vorzulegen, „um die Angemessenheit der getroffenen Schutzmaßnahmen zu bewerten“. Dies gelte auch für die von ihm ebenfalls geführten Bars „Goldfischglas“ und die „Pelican Bar“.
Wirt der „Katze“ war am Donnerstag nicht erreichbar
Laut Justizbehördensprecher Dennis Sulzmann wurden seit Pandemiebeginn vom Arbeitsschutz zusätzlich „330 Gastronomiebetriebe besichtigt“. Der Hamburger Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar sagte dem Abendblatt, der Fall zeige einerseits, dass die „Kontaktdatenerfassung zur Nachverfolgung von Infektionsketten tatsächlich gebraucht wird“.
Denn es habe ja auch viele in diesem Fall hilfreiche korrekte Eintragungen gegeben. Er regte an, die Corona-Verordnung so zu ändern, dass nicht mehr Telefonnummer und Adresse eingetragen werden müsse. „Ein Datum reicht durchaus, um mit der betroffenen Person in Kontakt zu treten und entspricht dem Grundsatz der Datensparsamkeit“, sagte Caspar. Wenn weniger Daten angegeben werden müssten, könne das die Bereitschaft erhöhen, korrekte Angaben zu machen.
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Der Wirt der „Katze“ war am Donnerstag nicht erreichbar. Dafür meldete sich die „Katze“ bei Instagram zu Wort. Schon vor einer Woche hieß es dort, die Bar sei „aufgrund eines technischen Defekts“ geschlossen. Am Mittwoch klang das dann schon anders: „Wir werden weiterhin ein paar Tage zubleiben, weil wir Modernisierungsarbeiten in der Katze durchführen.“ Und dann: „Parallel wurden wir vom Gesundheitsamt informiert, dass ab dem 5.9.20 einige corona-positiv gemeldet wurden sind. Trotz unserer Hygienemaßnahmen muss man in der heutigen Zeit leider immer damit rechnen.“
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Die Antworten auf Instagram ließen nicht lange auf sich warten. Und nicht alle waren verständnisvoll. Ein User etwa schrieb: „Dann waren die Hygienemaßnahmen aber scheinbar nicht ausreichend... Und sorry, aber wenn man bei euch am Laden vorbei gegangen ist, sah es, egal wann, nicht nach kontrolliertem Hygienekonzept aus. Da wurde Party gemacht bis zum Gehtnichtmehr. Man hat ja inzwischen eben auch die Vergleiche zu anderen Lokalitäten."
Lesen Sie hier den Corona-Newsblog von Donnerstag, 17. September