Hamburg. Der Innensenator gibt abermals zu, dass sein Umtrunk ein Fehler war. Er hofft, dass seine Entschuldigung angenommen wird.

In einem Brief an alle Mitarbeiter der Polizei hat sich Innensenator Andy Grote für seinen Umtrunk zur Vereidigung entschuldigt. Darüber hinaus ging Grote in dem Schreiben auf die Themen „Rassismusvorwürfe“ und dem Ausbau der Polizei ein.

An erster Stelle entschuldigte sich Grote für sein Treffen mit etwa 30 Personen, darunter einige Genossen, in der HafenCity während des Lockdowns mit diesen Zeilen: „Zunächst einmal ist es mir jedoch ein ganz persönliches Bedürfnis, bei Ihnen um Entschuldigung zu bitten. Wie Ihnen bekannt ist, gab es in der letzten Zeit eine hitzige Diskussion darüber, dass ich meine erneute Vereidigung zum Anlass genommen habe, gemeinsam mit Freunden in einem Lokal zusammen zu kommen. Ich möchte an dieser Stelle nicht noch einmal die genauen Umstände und die Einzelaspekte zur Frage der Zulässigkeit dieses Treffens erörtern. Fakt ist: Spätestens wenn man sich in dieser Form für ein Verhalten erklären muss, weiß man, dass man etwas falsch gemacht hat. Und so ist es bei mir eben auch. Ich habe einen Fehler gemacht. Mir ist klar, dass ich es allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Polizei Hamburg mit meinem Verhalten sehr schwer gemacht habe, gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt die Einhaltung der Eindämmungsverordnung einzufordern“, schrieb er an die Polizeimitarbeiter.

Tschentscher: Grotes Fehler darf sich nicht wiederholen:

Peter Tschentscher zum Fall Andy Grote
Tschentscher: Grotes Fehler darf sich nicht wiederholen

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    Er hoffe, dass „trotz aller berechtigter Kritik“ seine Entschuldigung angenommen werde. Zu den Rassismusvorwürfen schrieb Grote: „Die aktuelle Diskussion um Diskriminierungs- und Rassismusvorwürfe gegenüber staatlichen Organen, die zum Teil angeheizt wird durch einseitige Darstellungen, z.B. in den sozialen Medien, wird uns auch in der kommenden Zeit vermutlich weiter beschäftigen. Es müsse gelingen, klarzumachen, dass die Polizei Recht gegenüber jedem und jeder gleichermaßen durchsetzt“. Zusammen mit der Polizeiführung wolle er Beamten, die ungerechtfertigten Angriffen ausgesetzt sind, „den Rücken stärken“.

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    Für die Zukunft kündigt Grote eine Fortführung der Einstellungsoffensive, Präsenzverstärkung auf der Straße, bessere Infrastruktur, darunter eine neue Leitstelle, und eine digitale Verwaltung der Beweismittel an. Außerdem will er den Kampf gegen „Hass und Hetze sowie Extremismus, vor allem auch im Internet“ vorantreiben.