Hamburg. Bezirksämter dürfen Schaustellern bis Jahresende geeignete Flächen anbieten. Auch Gastro-Sondernutzungen möglich.

Karussell auf dem Wochenmarkt, ein Riesenrad an der Elbe – möglicherweise wird die Idee der FDP nun doch stadtweit Wirklichkeit. In der vergangenen Woche noch hatte eine Mehrheit aus Linken und Grünen im Bezirk Altona großzügige Sondernutzungen ausgebremst, nun kommt grünes Licht aus der Finanz- und Wirtschaftsbehörde.

Sie haben mit den Bezirksamtsleitungen Hilfsmaßnahmen für Gastronomen und Schausteller vereinbart. So dürfen die örtlich zuständigen Bezirksämter bis Jahresende auf Antrag weitere Sondernutzungserlaubnisse für Außengastronomie und Schausteller erteilen. Diese könnten dann öffentliche Flächen nutzen.

Sondernutzungserlaubnisse für Schausteller

"Mit zusätzlichen Möglichkeiten für Schausteller und Gastronomen und dem Gebührenerlass für dieses Jahr setzen wir wichtige Impulse für zwei besonders von der Corona-Krise betroffene Branchen in unserer Stadt“, sagte Finanzsenator Andreas Dressel (SPD). Gastronomiebetriebe könnten zusätzliche Außengastronomieflächen beantragen, Schausteller nach sorgfältiger Prüfung Sondernutzungserlaubnisse für geeignete Flächen im öffentlichen Raum erhalten.

Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) ergänzt: "Das Schaustellergewerbe ist von den aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus besonders stark betroffen. Das Schaffen alternativer Einnahmequellen ist hier eine geeignete und direkte Hilfe." Einheimische wie Gäste profitierten von dieser Attraktivitätssteigerung und den zusätzlichen Angeboten im Freien.

Zufrieden zeigte sich die FDP. "Geht doch! Es freut uns, dass Senator Dressel jetzt doch Herz für Hamburgs Schausteller zeigt und sich die anderen Bezirke für diese Idee öffnen. Hamburgs Schausteller brauchen Hilfe zur Selbsthilfe und die Möglichkeit, durch eigene Arbeit zur Sicherung ihrer Existenz beizutragen", sagte Rose Pauly, wirtschaftspolitische Sprecherin FDP-Fraktion Altona.