Hamburg. Kampagnenstart in der Barmbeker Zinnschmelze: Auch Riexinger hielt eine unterstützende Rede – vergaß jedoch den Hamburg-Bezug.
Bei der Location erwarten Besucher eher ein Konzert. Und so begann der Wahlkampfauftakt der Linken mit rund 120 Gästen auch mit einem Auftritt der Hamburger Liedermacher Gutzeit. Die roten Scheinwerfer blieben in der Zinnschmelze im traditionellen Arbeiterstadtteil Barmbek am Donnerstagabend dann auch an, als die Spitzenkandidatin Cansu Özdemir immer wieder die Unterschiede zwischen ihrer Partei sowie SPD und Grünen betonte.
Es gehe bei der Wahl nicht um „Fegebank oder Tschentscher“, sondern darum, linke Themen auf die Tagesordnung der Bürgerschaft zu setzen. Unterstützt wurde Özdemir von der Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag Amira Mohamed Ali und dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger.
Riexinger betont Klimaschutz
Er blieb in seiner Rede auch fast ausnahmslos bei bundespolitischen Themen und Grundsatzfragen des Systems – nahm kaum Bezug auf Hamburg. Riexinger forderte eine Millionärs- und Vermögenssteuer, einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr und die Enteignung großer Immobilienkonzerne.
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Eines hätten der gebürtige Baden-Württemberger und seine Landsleute den Hamburgern voraus. „Wir wissen bereits wie grüne Landespolitik aussieht“, sagte Riexinger, dessen Bundesland seit 2011 vom grünen Minister Winfried Kretschmann regiert wird. Das Ergebnis laut Riexinger: geringster sozialer Wohnungsbau, größte Autodichte, die teuersten Preise für öffentliche Verkehrsmittel und die höchste Feinstaubbelastung. „Das ist grüne Klimapolitik – ich finde, das können wir als Linke besser“, sagte Riexinger, dem genau wie seinen Parteikollegen viel daran lag, zu zeigen, dass die Linke eng verbunden sei mit dem Thema Klimaschutz.
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Özdemir kritisiert SPD und Grüne
Özdemir kritisierte den Versuch der Hamburger Grünen, sich wirtschaftsfreundlich zu geben. „Ich höre immer nur Team Fegebank – ist das die Nachfolgepartei der Grünen?“ Womit Özdemir auf die für Grüne früher eher ungewöhnliche Personifizierung des Wahlkampfes anspielte. So wolle die Partei eine Hamburger Version von Kretschmann – „dem Schutzheiligen der Autoindustrie“ werden.
Thema war auch der Wahlkampf der Hamburger SPD, den die Sozialdemokraten ohne die Bundesvorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans führen. „Weil sie ihnen zu links sind – ein Armutszeugnis für Sozialdemokraten“, rief die Fraktionsvorsitzende ins Publikum und erntete schallenden Applaus. „SPD und Grüne haben in der Bürgerschaft immer die Hand gehoben, wenn es um Preiserhöhungen für den HVV ging.“
Das würde weder sozial noch ökologisch Sinn machen, sagte sie. Auch die Initiative „Autofreie Innenstadt“ werde von den Grünen nicht unterstützt. Was ihre Partei wolle, stellte Özdemir auf der Konzertbühne klar: „Einen kostenlosen HVV, echten Klimaschutz und den Mietendeckel.“
