Hamburg. Frühere Bürgerschaftsabgeordnete der Grünen hat Bewerbung eingereicht. Ein von der AfD ausgelöster Shitstorm machte sie bekannt.
Die frühere Bürgerschaftsabgeordnete der Grünen, Stefanie von Berg, will Bezirksamtsleiterin in Altona werden. Nach Abendblatt-Informationen hat die 55-Jährige ihre Bewerbung bei der Finanzbehörde, die die Dienstaufsicht über die Bezirke hat, eingereicht.
Bei den Bezirkswahlen im Mai waren die Grünen in vier von sieben Bezirken stärkste Kraft geworden: Außer in Eimsbüttel, Hamburg-Nord, Hamburg-Mitte auch in Altona: Mit 35,1 Prozent lagen sie dort klar an der Spitze vor SPD (20,4), CDU (16,6) und Linkspartei (14,8). Rechnerisch sind aus Sicht der Grünen Koalitionen mit jeder dieser Parteien möglich. Dem Vernehmen nach soll es aber, ähnlich wie in Eimsbüttel, eine Tendenz zu Grün-Schwarz geben. „Mir ist es wichtig, sehr bald das Gespräch mit den Fraktionen im Bezirk zu suchen“, ließ von Berg am Donnerstag lediglich mitteilen.
Rede zu Zuwanderung löste Shitstorm aus
Die profilierte Schulpolitikerin der Grünen gehörte von 2011 bis Ende 2018 der Bürgerschaft an. Bundesweit bekannt wurde sie 2015 durch eine Rede im Parlament, in der sie sich positiv über Zuwanderung geäußert hatte. Nachdem die AfD einen Ausschnitt der Rede ins Internet gestellt hatte, brach ein Shitstorm ausländerfeindlicher und rechtsextremer Äußerungen über die Abgeordnete herein. Über Wochen wurde sie beleidigt, verunglimpft und bedroht.
Der ausschlaggebende Grund für ihren Rückzug aus der Politik Ende 2018 war jedoch ein anderer: Nicht zu letzt durch die Vorverlegung der Bürgerschaftssitzungen von 15 auf 13.30 Uhr konnte die Leiterin des Studienseminars Stade für das Lehramt an berufsbildenden Schulen Job und Mandat kaum noch unter einen Hut bringen – und legte ihr Mandat schweren Herzens nieder.
Zehn Bewerbungen für Melzer-Nachfolge
Sollte sie als Bezirksamtsleiterin nach Hamburg zurückkehren – wo sie ohnehin wohnt –, wäre das dagegen nicht mit einer Doppelbelastung verbunden, sondern schlicht ein Berufswechsel. Der Chefposten im Altonaer Rathaus muss nicht nur wegen der veränderten Mehrheitsverhältnisse nach der Wahl neu besetzt werden, sondern auch und vor allem, weil Amtsinhaberin Liane Melzer (SPD) schon vor Monaten ihren Rückzug nach den Wahlen bekanntgegeben hatte. Sie wird am heutigen Donnerstag offiziell von Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) verabschiedet.
Insgesamt haben sich nach Abendblatt-Informationen zehn Personen um die Melzer-Nachfolge beworben, darunter die Bürgerschaftsabgeordnete der Linkspartei, Heike Sudmann.