Hamburg. Fünf der hoch radikalisierten Dschihadisten sind derzeit in Hamburg. Drei weitere stehen unter „engerer Beobachtung“.
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ steht im Irak und in Syrien vor der Vernichtung – trotzdem bleiben die Hamburger Sicherheitsbehörden alarmiert: Aktuell stuft der Staatsschutz 13 Islamisten als Gefährder ein, das sind zwei Personen mehr als noch im Sommer 2017. Bei den Betroffenen handelt es sich um Menschen mit möglichen Plänen zu schweren Straftaten. Die neue Zahl geht aus der Senatsantwort einer Kleinen Anfrage der Linke-Abgeordneten Christiane Schneider hervor.
Von den 13 Gefährdern hielten sich fünf Personen aktuell in der Hansestadt auf, heißt es in Polizeikreisen. Die als gefährlich eingestuften Islamisten sollen zwischen 19 und 43 Jahre alt sein. Ein Polizeisprecher hielt sich auf Anfrage zu dem Umgang mit den Gefährdern bedeckt. „Wir treffen alle nötigen Maßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr“, sagte der Polizeisprecher Rene Schönhardt auf Anfrage. Neben einer engen Überwachung wenden die Behörden grundsätzlich auch weitere Maßnahmen wie einen Passentzug an. Die Informationen über die Gefährder werden in nationale und europäische Datenbanken eingespeist.
Kampf gegen Islamismus bleibt Schwerpunkt
Aktuell werden drei weitere Islamisten, aber auch sieben Links- und fünf Rechtsextreme in Hamburg in der Kategorie der „relevanten Personen“ geführt. Als solche bezeichnet die Polizei Extremisten, die eine Führungsrolle in ihrer Szene einnehmen oder im Falle der Islamisten in engem Kontakt mit einem Gefährder stehen. „Die Größe der salafistischen Szene in Hamburg stagniert auf einem hohen Niveau“, hieß es im Frühjahr vom Verfassungsschutz. Demnach werden 771 Personen der ultrakonservativen Strömung des Islam zugerechnet – 410 von ihnen gelten als Unterstützer des gewaltbereiten Dschihad.
Wie aus der Senatsantwort weiter hervorgeht, hat der Hamburger Verfassungsschutz zwischen Mai 2018 und April 2019 allein rund 137 Personen zu einer „verdeckten polizeilichen Beobachtung“ oder gezielten Kontrollen in Deutschland und Europa ausgeschrieben. „Alle Personen sind dem gewaltbereiten Islamismus zuzurechnen“, schreibt der Senat. Der Verfassungsschutzchef Torsten Voß hatte betont, dass der Kampf gegen Islamismus ein Schwerpunkt bleibe.
„Abstrakt hohe Gefährdungslage“
Bundesweit waren im vergangenen Jahr rund 760 Personen als islamistische Gefährder eingestuft. Etwa die Hälfte davon hielt sich den Angaben zufolge nicht in Deutschland auf, sondern etwa noch in den Kampfgebieten im Nahen Osten. Auch der Tunesier Anis Amri, der im Dezember 2016 einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Berlin verübte, war als Gefährder eingestuft worden. Insgesamt gehen die Behörden in Hamburg weiter von einer „abstrakt hohen Gefährdungslage“ durch Islamisten aus, konkrete Pläne für Anschläge sind aber nicht bekannt.
