Hamburg. Am 26. Mai werden neben dem EU-Parlament auch die Bezirksversammlungen gewählt. Diese Wahl gilt als Stimmungstest für Hamburg.
Mehr als 1,43 Millionen Wahlberechtigte sind in Hamburg aufgerufen, am 26. Mai, über die Zusammensetzung der sieben Bezirksversammlungen zu bestimmen. Die Zahl, die sich bis zur endgültigen Erfassung aller Wahlberechtigten Mitte April noch leicht ändern kann, nannte Landeswahlleiter Oliver Rudolf am Donnerstag in Hamburg.
Bei den parallel stattfindenden Wahlen zum Europa-Parlament werden seinen Angaben zufolge dagegen nur gut 1,3 Millionen Menschen in Hamburg wahlberechtigt sein. Für die Differenz gibt es im Wesentlichen zwei Gründe: Erstens sind bei den Bezirkswahlen (wie bei der Bürgerschaftswahl) auch rund 28.000 Jugendliche im Alter von 16 und 17 Jahren wahlberechtigt. Und zweitens leben in der Hansestadt rund 100.000 EU-Ausländer, die aufgrund ihres Wohnsitzes in Hamburg bei den Bezirkswahlen in jedem Fall stimmberechtigt sind. Beim EU-weiten Urnengang ist das nicht automatisch so: Dann müssen sich diese Menschen entscheiden, ob sie ihre Stimme in ihrem Heimatland abgeben wollen (was eher die Regel ist) oder lieber an ihrem Wohnsitz Hamburg. Von dieser Möglichkeit machen aber erfahrungsgemäß nur rund 5000 Menschen Gebrauch.
Bei beiden Wahlen treten mehr als 1000 Kandidaten an
Die Wahlbenachrichtigungen werden vom 18. April an versandt – dann kann auch die Briefwahl beantragt werden. Ausgezählt werden am Sonntag zunächst die Stimmen für das EU-Parlament. Ein Endergebnis mit Sitzverteilung wird allerdings nicht vor 23 Uhr bekanntgegeben, da dann erst die Wahllokale in Italien schließen. Welche Kandidaten aus Hamburg es nach Brüssel und Straßburg schaffen, wird vermutlich erst im Laufe der Nacht feststehen.
Insgesamt treten bei den beiden Wahlen in Hamburg mehr als 1000 Kandidaten an, die meisten für die Bezirksversammlungen. Diese Wahl gilt als wichtiger Stimmungstest vor der Bürgerschaftswahl im Februar 2020. Die SPD, die auf Landesebene zusammen mit den Grünen regiert, war 2014 in allen sieben Bezirken mit Abstand stärkste Kraft geworden und hat entsprechend großen Einfluss auf die Besetzung der Bezirksamtsleitungen. Sollten eines oder gar mehrere Bezirks-Rathäuser für die SPD verloren gehen – wobei vor allem in Altona und Eimsbüttel derzeit die Grünen als größter Konkurrent gelten –, wäre das auch eine schwere Bürde für Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD), der seine Partei 2020 erstmals in eine Wahl führen soll.
