Hamburg. Neue Jahresstatistik zeigt erhebliche Mängel. Deutlich mehr Ausländer in Gewahrsam. Stadt hatte Abschiebegewahrsam ausgebaut.
Der Senat hat weiterhin mit großen Problemen bei Abschiebungen zu kämpfen: Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 1695 Rückführungen vorbereitet – in mehr als einem Drittel der Fälle (619 Rückführungen) scheiterte die geplante Aktion jedoch. Das geht aus einer Statistik der Ausländerbehörde hervor, die dem Abendblatt vorliegt.
Demnach konnte bei einer Mehrheit der gescheiterten Fälle (384 Rückführungen) die gesuchte Person nicht an ihrem Wohnsitz angetroffen werden. In weiteren 96 Fällen fehlte von der jeweils betroffenen Familie, die gemeinsam abgeschoben werden sollten, mindestens ein Familienmitglied. Bei 73 Rückführungen sorgten Ausländer außerdem mit erheblichem Widerstand dafür, dass die Abschiebung nicht unmittelbar erfolgte.
Wie es aus der Ausländerbehörde heißt, seien in der Vergangenheit bereits viele Abschiebungen vollzogen worden – bei den noch verbleibenden Menschen seien die Bedingungen deutlich schwieriger. „Es handelt sich um einen bundesweiten Trend“, sagte der Behördensprecher Matthias Krumm. Insgesamt waren zum Jahresende 7620 Menschen offiziell ausreisepflichtig – davon wurden 5630 Personen in Hamburg geduldet, da rechtliche Hindernisse für eine Abschiebung vorlagen.
Abschiebegewahrsam deutlich ausgebaut
Die Stadt hatte zuletzt etwa den Abschiebegewahrsam am Flughafen deutlich ausgebaut, um ausreisepflichtige Ausländer länger festhalten zu können. Nach den neuen Zahlen wurden dort im vergangenen Jahr 207 Menschen untergebracht, annähernd doppelt so viele wie im Vorjahr. Zudem stieg die Zahl der Fälle, in denen Hamburg in Amtshilfe dort Ausländer für andere Bundesländer aufnahm, von 24 auf 75 Menschen.
Wie gering die Erfolgsquote bei Abschiebungen ist, zeigte sich zuletzt bei geplanten Abschiebungen am Montag. Insgesamt acht abgelehnte Asylbewerber sollten aus den Unterkünften an der Sportallee und dem Bargkoppelstieg abgeschoben werden – nur eine Person saß am Ende tatsächlich in einem Flugzeug. Darüber hatte zuerst die „Bild“ berichtet. Laut Ausländerbehörde wurden drei der acht Personen nicht angetroffen – bei weiteren vier der Betroffenen handelte es sich um eine Familie aus dem Irak, die jedoch nicht vollständig war. Einzig ein Afghane wurde schließlich nach Finnland abgeschoben, wo er bereits registriert worden war.